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Eine der ältesten Patentauslegestellen Deutschlands hat Geburtstag

Patentinformationszentrum der Universitätsbibliothek Chemnitz blickt auf 140-jährige Geschichte zurück – Umfangreicher Service rund um gewerbliche Schutzrechte

  • Mann schaut in ein Patentblatt.
    Historisches im Bestand: Dr. Silvio Heider, Rechercheur im Patentinformationszentrum an der TU Chemnitz, blickt in eines der ältesten Patentblätter. Foto: Mario Steinebach
  • Alte Pantentunterlagen liegen auf einem Tisch
    Im PIZ Chemnitz sind etwa 15 Millionen Patentschriften, Gebrauchs- und Geschmacksmuster und Marken archiviert, die den Nutzern zur Eigen- oder Auftragsrecherche zur Verfügung stehen. Foto: Bildarchiv der Pressestelle/Philip Knauth
  • Elektronisch gesteuerter Briefkasten vor dem Gebäude, in dem das PIZ untergebracht ist
    Schutzrechtsanmeldung leicht gemacht: Dr. Silvio Heider zeigt vor dem Eingang des PIZ an der Bahnhofstraße 8 den elektronisch gesteuerten Briefkasten. Anmelder von Schutzrechten können hier rund um die Uhr ihre Unterlagen einreichen. Pünktlich um Mitternacht öffnet nur die Einwurfklappe des aktuellen Wochen- bzw. Prioritätstages. Erfinder aus der Region können sich so das Porto für die Postsendung an das Deutsche Patent- und Markenamt in München sparen. Foto: Mario Steinebach
  • Mann hält Patentgesetz in der Hand.
    Dr. Oliver Brehm, Direktor des Sächsischen Industriemuseums, präsentiert eine Ausgabe des Patentgesetzes aus dem Jahr 1877, die von der Universitätsbibliothek Chemnitz als Leihgabe für die Sonderausstellung "Das Herz von Chemnitz. 220 Jahre Industriekultur" zur Verfügung gestellt wurde. Foto: Sächsisches Industriemuseum/Dirk Hanus

Am 22. Oktober 1878 wurden in der Bücherei der Technischen Staatslehranstalten zu Chemnitz – heute Universitätsbibliothek Chemnitz – die ersten Patente, beginnend mit der Patentschrift Nr. 1 mit dem Titel "Verfahren zur Herstellung einer rothen Ultramarinfarbe", ausgelegt. Im Jahr zuvor, am 1. Juli 1877, war das 1. Deutsche Reichs-Patentgesetz in Kraft getreten. Dieses war auf Initiative des damaligen Chemnitzer Oberbürgermeisters und Juristen Dr. Wilhelm André entstanden. Aus der Patentauslegestelle Chemnitz entwickelte sich das heutige PatentInformationsZentrum Chemnitz, kurz PIZ genannt. Das PIZ an der Technischen Universität Chemnitz besitzt immer noch eine vollständige Sammlung alter Patente auf Papier. Rund 15 Millionen Patentschriften, Gebrauchs- und Geschmacksmuster und Marken sind hier archiviert.  Diese umfangreichen historischen Materialien erinnern an die 140-jährige Geschichte der Patentauslegestelle. Benutzt werden sie jedoch nur noch in Ergänzung zu den digitalen Beständen.

Gewerbliche Schutzrechte aus aller Welt im Blick

Heute hält das PIZ in der ehemaligen Fabrikantenvilla an der Bahnhofstraße einen großen Fundus an digitalen Informationen zu gewerblichen Schutzrechten aus aller Welt bereit. Zu diesen Schutzrechten gehören Patente (diese schützen neue technische Erfindungen), Gebrauchsmuster (das sind Erfindungen, die neue technische Merkmale aufweisen), Marken (sind Zeichen oder Bezeichnungen, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterscheiden) und Designs (schützen die Farb- und Formgebung von industriell oder handwerklich herstellbaren Erzeugnissen). Wer beispielsweise wissen will, ob eine technische Lösung, ein Firmen-, Produkt- oder Handelsname oder das Design eines Produktes bereits durch Dritte national oder international geschützt sind oder ob es ähnliche Lösungen gibt, kann sich an das PIZ wenden.

Neben diesen Recherchemöglichkeiten bietet das PIZ viele weitere Dienstleistungen an. Man bekommt unter anderem Auskunft zur Schutzrechtsbewertung, zur Schutzrechtsstrategie und zur Abwehr und Vermeidung von Produkt- und Markenpiraterie. Seit 2001 ist das PIZ Chemnitz auch Annahmestelle für deutsche, europäische und internationale Patentanmeldungen, deutsche Markenanmeldungen sowie deutsche Gebrauchs- und Geschmacksmusteranmeldungen.

Kostenlose Erfinder-Erstberatung und kompetente Partner

Mittwochs aller zwei Wochen bietet das PIZ Chemnitz einen besonderen Service an: Patentanwälte kommen zu einer kostenlosen Erfinder-Erstberatung und beraten darüber, ob eine Idee schutzwürdig ist oder wie ein Patent angemeldet werden kann. Außerdem führt das PIZ auch Schulungen zu Themen rund um die gewerblichen Schutzrechte durch. Die vielfältigen Aufgaben sind nur in Kooperation mit vielen kompetenten Partnern zu meistern. So ist das PIZ anerkannter Kooperationspartner des Deutschen Patent- und Markenamtes, Partner des Europäischen Patentamtes und arbeitet aktiv im PIZnet – dem Zusammenschluss aller 21 deutschen Patentinformationszentren – mit.

Das PIZ ist zudem Teil des Transferangebotes der TU Chemnitz und am Chemnitzer Patentstammtisch beteiligt. Dies ist eine Gruppe von Transferakteuren aus unterschiedlichen Einrichtungen, dazu gehören das Gründernetzwerk SAXEED der südwestsächsischen Hochschulen, die Industrie- und Handelskammer, das Sächsische Textilforschungsinstitut und das Fraunhofer-Institut für Werkzeugmaschinen und Umformtechnik. Am 4. September 2018 fand übrigens die erste Chemnitzer Patent- und Know-how-Börse statt, organisiert vom Chemnitzer Patentstammtisch. Dort wurden interessierten Unternehmerinnen und Unternehmern der Region noch nicht verwertete Patente auf dem Gebiet der Fördertechnik vorgestellt.

Das PIZ Chemnitz steht allen Interessierten offen – ganz gleich, ob es sich um Forscher, Forscherinnen oder Studierende der TU Chemnitz oder einer anderen Hochschule handelt, oder beispielsweise um Existenzgründer, Handwerker, Patentanwälte, Unternehmer und freie Erfinder. Sie alle können eine Recherche in Auftrag geben, selbst in den Beständen des PIZ Chemnitz recherchieren oder eines der anderen Serviceangebote in Anspruch nehmen.

Homepage des PIZ Chemnitz: https://www.tu-chemnitz.de/ub/piz/

Kontakt: Technische Universität Chemnitz, Patentinformationszentrum, Bahnhofstraße 8, 09111 Chemnitz, Telefon 0371 531-13160, Fax 0371 531-13169, E-Mail piz@bibliothek.tu-chemnitz.de

Öffnungszeiten des PIZ: Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag von 09:00 bis 12:00 Uhr;  Mittwoch von 09:00 bis 17:00 Uhr

Erfinder-Erstberatungen: Mittwoch, zweiwöchentlich, 13:00 bis 16:00 Uhr, 30 Minuten pro Beratungseinheit, Anmeldung erforderlich

Hintergrund: Sonderausstellung "Das Herz von Chemnitz" im Sächsischen Industriemuseum

Die Industrialisierung gilt als eines der spannendsten Kapitel der Chemnitzer Stadtgeschichte. Das industrielle Herz Sachsens schlägt in Chemnitz – und das seit rund 220 Jahren. Unternehmerpersönlichkeiten wie Richard Hartmann, Carl Gottlieb Haubold oder Louis Ferdinand Schönherr gehören zur Stadt ebenso wie die in Vergessenheit geratenen kleinen und großen Chemnitzer Erfolgsgeschichten. Bis 6. Januar 2019 ist im Industriemuseum Chemnitz die Industriekultur der Stadt lebendig. In der Sonderausstellung "Das Herz von Chemnitz" stehen Herausforderungen und Leistungen der Chemnitzer Arbeiter, Ingenieure, Erfinder und Unternehmer von 1798 bis heute im Mittelpunkt - darunter auch viele patentierte Entwicklungen. Museumsgäste erfahren, wie Chemnitz zur führenden sächsischen Industriestadt wurde und wie die industrielle Entwicklung die Stadt formte und bis heute prägt.  Zu sehen ist auch eine Ausgabe des Patentgesetzes aus dem Jahr 1877, die von der Universitätsbibliothek Chemnitz als Leihgabe für die Sonderausstellung zur Verfügung gestellt wurde. Die Ausstellung ist ein Beitrag des Industriemuseums zum Stadtjubiläum "875 Jahre Chemnitz".

Mario Steinebach
16.10.2018

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