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Universitätsbibliothek
Chronik

Geschichte des Patentgesetzes und des PatentInformationsZentrums

1874 – 1896 war Heinrich Friedrich Wilhelm André (* 20.09.1827; † 12.06.1903 in Chemnitz) erster Oberbürgermeister der Stadt Chemnitz. Er war deutscher Jurist und Politiker.
Auf Anregung des Industriellen Dr. Werner von Siemens und Wilhelm André wurde der "Patentschutzverein" gegründet. Dieser Verein beauftragte André und von Siemens, einen Entwurf für ein deutsches Reichs-Patentgesetz auszuarbeiten. Chemnitz war zu jener Zeit eine Industriestadt von Weltrang, in der zahlreiche Erfindungen gemacht wurden. Diese mussten vor Nachahmern geschützt werden. So entstand das 1. deutsche Reichs-Patentgesetz

01.07.1877 trat das 1. deutsche Reichs-Patentgesetz in Kraft

22.10.1878, ein Jahr nach Inkrafttreten des Reichs-Patentgesetzes wurden in der „Bücherei der Technischen Staatslehranstalten zu Chemnitz“ - heute Universitätsbibliothek - die ersten Patente, beginnend mit der Patentschrift Nr. 1, ausgelegt.

Das Kaiserliche Reichspatentamt sicherte weiterhin die Zusendung aller künftigen Patente zu, um sie in der Patentauslegestelle aufzubewahren und für Jedermann zugänglich zu machen. Damit gehört das PatentInformationsZentrum Chemnitz zu den ersten deutschen Patentauslegestellen.

November 1878 erreichte die erste Sendung von 2783 Patenten die Patentauslegestelle

1886 umfasste der Bestand bereits 36.000 Patentschriften.

1891, 14 Jahre nach Inkrafttreten des deutschen Patentgesetzes, wurden sechsmal mehr Patentanmeldungen aus Chemnitz angemeldet als im Reichsdurchschnitt.

1911 umfasste der Bestand 241.987 Patentschriften.

1936 besaß die Patentauslegestelle inzwischen 624.000 Patentschriften.

1947 stieg die Zahl der Patentschriften auf 749.122.

1950 wurde die Patentauslegestelle der Technischen Lehranstalt in Chemnitz verpflichtet, ihre umfangreiche Sammlung an Patentschriften dem neugegründeten Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR (AfEP) in Berlin zu übergeben. Bis dato gab es nur das Kaiserliche Reichspatentamt in Westberlin. Deshalb wurde die Errichtung eines selbständigen Patentamtes für den Osten Deutschlands vorgenommen. Die Chemnitzer Patentschriften ermöglichten zum Großteil die Errichtung der Lesehalle des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen der DDR.

1958 – 1962 begann der Wiederaufbau einer Abteilung „Patentschriften und Normenblätter“ an der Hochschule für Maschinenbau, die über alle Patente der DDR und Westdeutschlands ab 1945 verfügte. Somit schuf Karl-Marx-Stadt erneut die Möglichkeit, sich vor Ort über den neuesten Stand der Patente zu informieren. Für Recherchen vor 1945 musste man sich an das Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR in Berlin wenden. Die Patentstelle in Karl-Marx-Stadt existierte demnach weiter, wenn auch ohne den Altbestand.

1970 forderte ein erneuter Beschluss die Einstellung der dezentralen Patentauslegestelle Karl-Marx-Stadt. Die Recherchen sollten ausschließlich im Berliner Amt für Erfindungs- und Patentwesen erfolgen. Trotz entschiedenen Protestes wurde die Auslegestelle geschlossen.

1979 begann man in der Technischen Hochschule mit den Vorbereitungsmaßnahmen für einen erneuten Aufbau einer Patentsammlung.

1980 erfolgte in Umsetzung eines Ministerratsbeschlusses die Errichtung der neuen Polytechnischen Patentbibliothek (PPB). Diese wurde zusammen mit der Normenschriftensammlung in der Karl-Marx-Städter Hochschulbibliothek im Informationsmittellesesaal eröffnet. Die Patentbibliothek umfasst zu diesem Zeitpunkt neben 200.000 deutschen Patentschriften auch europäische, internationale und sowjetische Patentschriften sowie Patentschriften aus der DDR.

1983 umfasst der Bestand 390.000 Patentschriften.

1984 zieht die Polytechnische Patentbibliothek aufgrund Platzmangels von der Zentralbibliothek (Informationsmittellesesaal) in das Nebengebäude des Instituts für Fachschulwesen, Annaberger Straße.

1992 findet die erste Erfindererstberatung durch Patentanwälte in der Polytechnischen Patentbibliothek statt.

01.01.1992 erfuhr die Chemnitzer Polytechnische Patentbibliothek eine inhaltliche Erweiterung und wurde zum PatentInformationsZentrum erklärt. Die kostenlose Bereitstellung von Patentschriften durch das Deutsche Patentamt wurde ausgebaut und die Sammlung um Warenzeichen- und Geschmacksmusterblätter erweitert.

1996 konnte endlich nach langen Verhandlungen der 1950 an das Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR abgegebene Bestand an das PatentInformationsZentrum zurück geführt werden (1877 – 1945). Zusätzlich übernahm das PatentInformationsZentrum die komplette Bundesdeutsche Patentschriftensammlung von 1950 - 1993 wegen Auflösung des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen, Berlin.

1998 zieht das PatentInformationsZentrum in das Internationale Begegnungs- und Informationszentrum der TU Chemnitz, Bahnhofstraße 8, um.

2001 wird das PIZ Chemnitz offizielle Annahmestelle für Schutzrechtsanmeldungen des Deutschen Patent- und Markenamtes München.

2016 hat sich der Bestand an Patentschriften im PatentInformationsZentrum Chemnitz und seinem Außenmagazin auf 15,9 Mill. erhöht.

Heute ist das PatentInformationsZentrum Chemnitz offizieller Kooperationspartner des Deutsches Patent- und Markenamtes und gehört zur Arbeitsgemeinschaft Deutscher Patentinformationszentren e.V. (PIZnet). Es versorgt die Öffentlichkeit mit Informationen und Dienstleistungen auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte, wobei die Patentinformation den Schwerpunkt bildet.

Das PatentInformationsZentrum der Technischen Universität Chemnitz arbeitet seit 1995 mit dem Patentinformationszentrum Leipzig zusammen.