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TU Chemnitz legt Wahlprüfsteine für OB-Wahl vor

Senat der TU Chemnitz verabschiedete Wahlprüfsteine für Chemnitzer OB-Wahl auf letzter Sitzung

Am 20. September 2020 findet die Wahl zur Oberbürgermeisterin bzw. zum Oberbürgermeister der Stadt Chemnitz für die Amtszeit 2020 bis 2027 statt. Der Stadtwahlausschuss hat in seiner Sitzung am 21. Juli 2020 insgesamt neun Kandidatinnen bzw. Kandidaten zur Wahl zugelassen.

Die TU Chemnitz hat an dieser Wahl und den Positionen der Kandidatinnen und Kandidaten, insbesondere mit Blick auf das Zusammenspiel von Stadt- und Universitätsentwicklung, ein vitales Interesse. Vor diesem Hintergrund legt sie den Chemnitzer OB-Kandidatinnen und -Kandidaten nun Wahlprüfsteine vor, die der Senat der TU in seiner jüngsten Sitzung verabschiedet hat. Dazu erklärt der Rektor Prof. Dr. Gerd Strohmeier, der kraft Amtes auch Vorsitzender des Senats der TU Chemnitz ist: „Es ist vielleicht nicht gerade üblich, dass eine Universität Kandidatinnen und Kandidaten im Vorfeld einer Wahl Wahlprüfsteine vorlegt. Die TU Chemnitz ist allerdings integraler Bestandteil der Stadt Chemnitz, die maßgeblich das Stadtleben, die Wirtschaft und die Gesellschaft bereichert sowie auch die Außenwirkung der Stadt prägt – und umgekehrt: die von der Stadt im Allgemeinen sowie der Stadtpolitik im Besonderen geprägt und beeinflusst wird. Vor dem Hintergrund erscheint es sehr sinnvoll, selbstverständlich unter Beachtung des Neutralitätsgebots, über das Instrument der Wahlprüfsteine zum demokratischen Willensbildungsprozess beizutragen.“ Ein besonderes Gewicht komme den Wahlprüfsteinen dadurch zu, dass sie einstimmig vom Senat der TU Chemnitz verabschiedet worden seien. Zum Zweck der Wahlprüfsteine macht Strohmeier deutlich: „Die Wahlprüfsteine erfüllen im Wesentlichen drei Funktionen: Erstens geben Sie über die jeweiligen Antworten der Kandidierenden eine gewisse Orientierungshilfe. Zweitens tragen Sie dazu bei, dass sich die Kandidierenden klar positionieren, d. h. dass deutlich wird, was konkret im Falle ihrer Wahl zu erwarten ist. Drittens wird zugleich auch deutlich, inwiefern die Kandidierenden bzw. ihre Ein- und Vorstellungen zur TU Chemnitz passen.“

Die Wahlprüfsteine beschäftigen sich mit folgenden Themen: der Stärkung und (Weiter-)Entwicklung des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Chemnitz, dem Ausbau und der Belebung des Innenstadtcampus (Campus „Straße der Nationen“), dem Bekenntnis zu einem weltoffenen und von Akzeptanz geprägten Klima und der Förderung dieses Klimas sowie den Entwicklungsmöglichkeiten der TU Chemnitz am Technologie-Campus Süd (v. a. dem Vorgehen und der weiteren Entwicklung mit Blick auf die Reservierung des Baugebiets SOU6 ausschließlich für Bauvorhaben der TU Chemnitz). Die konkreten Wahlprüfsteine inkl. Beschreibung der einzelnen Themenfelder und Fragen an die Kandidatinnen und Kandidaten erhalten Sie hier.

Die TU Chemnitz bittet die Kandidatinnen und Kandidaten um Beantwortung der gestellten Fragen bis zum 12. August 2020. Die jeweiligen Antworten werden anschließend über die Kommunikationskanäle der TU Chemnitz veröffentlicht.

Matthias Fejes
23.07.2020

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