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Sächsisch-tschechische Zusammenarbeit auf dem Prüfstand

Masterarbeit im Studiengang Europäische Integration untersucht Möglichkeiten grenzüberschreitender Planung bei der Nutzung von Windenergieanlagen

Der Anlass für die wissenschaftliche Abschlussarbeit ging durch die lokalen Zeitungen: "Windpark-Gegner bleiben hartnäckig" titelte die Freie Presse am 7. Juni 2012. Die geplante Windenergieeinrichtung bei Moldava im Osterzgebirge war es, die die Gemüter erhitzte. Toni-Marie Büschel, Studentin im Master-Studiengang Europäische Integration, nahm zu dieser Zeit gerade die letzten Korrekturen an ihrer Master-Arbeit zum Thema "Grenzüberschreitende umweltbezogene Planung bei der Nutzung von Windenergieanlagen am Beispiel sächsisch-tschechischer Zusammenarbeit" vor, die im Juli 2012 verteidigt wurde und jetzt als Buch erschienen ist.

Büschel stammt selber aus dem erzgebirgischen Voigtsdorf und brachte so das Interesse für die politischen Debatten in der eigenen Heimat in die Arbeit mit ein. Betreut wurde sie dabei von Prof. Dr. Matthias Niedobitek (Jean Monnet-Professur für Europäische Integration) und Prof. Dr. Ludwig Gramlich (Professur Jura I). Den konkreten Anstoß zum Thema lieferte Beate Ebenhöh, Geschäftsführerin der Euroregion Erzgebirge e.V.: "Aus Anlass des geplanten Windparks `VTE Moldava´ auf der tschechischen Seite des Erzgebirgskamms, der wegen seiner Größe und der damit erwarteten einschneidenden Änderung des Landschaftsbildes bereits vor Baubeginn für kontroverse Diskussionen in der Region sorgt, haben wir uns entschlossen, Frau Büschel das Thema zur Bearbeitung vorzuschlagen", erinnert sie sich im Vorwort der Buchfassung. "Ziel war es, dass Lösungsansätze entwickelt werden, die Regionalplaner und Unternehmer zukünftig auf beiden Seiten der Grenze für ihre Arbeit nutzen können, um frühzeitig Probleme zu erkennen und auszuschalten."

Büschel griff das Thema gern auf, begleitete unter anderem den sächsischen Europaabgeordneten Dr. Peter Jahr bei einem Ortstermin mit Befürwortern und Gegnern des Windparks und führte Gespräche mit Vertretern des Planungsverbands Region Chemnitz. "In der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Tschechien existieren zur Umsetzung einer einvernehmlichen Grenzraumplanung zwar verschiedene Instrumente und Strukturen der Kooperation", stellte sie dabei fest. "Von einer Weiterentwicklung der Instrumente und Strukturen wurde aber bisher abgesehen. So behindern beispielsweise sprachliche Barrieren oder Zuständigkeitsprobleme aufgrund der Unterschiede im administrativen Aufbau beider Staaten eine vertiefte Zusammenarbeit." Auf der Grundlage ihrer Untersuchung der aktuellen rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen beim Ausbau der Windenergie entwickelte sie einige Handlungsempfehlungen: "Bei der Untersuchung der vielfältig vorhandenen grenzübergreifenden Kooperationsformen hat sich der so genannte `Europäische Verbund für territoriale Zusammenarbeit´ (EVTZ) als eine besonders geeignete Form der Zusammenarbeit herauskristallisiert. Mit dieser Lösung könnten die bisher erfolgreich etablierten Strukturen der Euroregionen im sächsisch-tschechischen Grenzraum auf eine qualitativ höhere Arbeits- und Gestaltungsebene weiterentwickelt werden." In diesem Rahmen könnten der Informationsaustausch zwischen den beteiligten politischen Stellen beiderseits der Grenze spürbar erleichtert und Planungsprozesse besser abgestimmt werden.

Auch Ebenhöh resümiert zufrieden: "Frau Büschel hat sinnvolle Empfehlungen zur Harmonisierung nationaler Abstimmungs- und Beteiligungsverfahren im grenzüberschreitenden Kontext vorgelegt. Es ist ihr insbesondere gut gelungen, das Studium der wissenschaftlichen Quellen mit intensiven Recherchen in der Praxis zu verknüpfen." Die Entscheidung zur Veröffentlichung der Arbeit fiel also leicht. Finanziert wurden die Drucklegung und die Übersetzung ins Tschechische vom Ziel 3-Projekt "Sächsisch-Tschechische Hochschulinitiative" an der TU Chemnitz. Der Band liegt nun als zweisprachige Publikation im Verlag der GUC vor, der vom TU-Absolventen Jörg Hinz geleitet wird. Büschel konnte damit nicht nur eine erste wissenschaftliche Publikation vorlegen, sie profitierte noch in weiterer Hinsicht von ihrem Thema: Seit 2012 ist sie Mitarbeiterin an einem Marktforschungsinstitut mit Schwerpunktsetzung im Bereich Energie und Umwelt in Bremen, hat also direkt im Anschluss an das Studium den Berufseinstieg geschafft.

Bibliographische Angaben: Toni-Marie Büschel: Grenzüberschreitende umweltbezogene Planung bei der Nutzung von Windenergieanlagen am Beispiel sächsisch-tschechischer Zusammenarbeit / Přeshraniční plánování s ohledem na životní prostředí při využívání větrných elektráren na příkladu sasko-české spolupráce. Chemnitz / Lößnitz: Verlag der GUC, 2012 (Fachbuchreihe; 21), ISBN 978-3-86367-017-7, 189 Seiten

Weitere Informationen erteilt Ilona Scherm, Telefon 0371 531-34503, E-Mail ilona.scherm@phil.tu-chemnitz.de.

(Autor: Martin Munke)

Katharina Thehos
01.03.2013

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