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"Viele Kommunen sind weit entfernt vom Daten-Highway"

Chemnitzer Wirtschaftsrechtsexperte spricht auf einer Tagung in Tschechien über die Entwicklung der elektronischen Verwaltung in Deutschland

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Eine Vision soll wirklich werden: Mit Hilfe neuester Informations- und Kommunikationstechnologien sollen Rathäuser in die Lage versetzt werden, kundenorientierter, schneller und kostengünstiger zu arbeiten. Grafik: Karla Bauer

Wir leben im Informationszeitalter. Daten können binnen Sekundenbruchteilen von einem Ende der Welt an das andere verschickt werden. Dies geht auch an Behörden nicht spurlos vorbei. Doch ist die elektronische Verwaltung, das so genannte Electronic-Government, in Deutschland noch immer eine Begleiterscheinung des Behördenalltags. "Viele Kommunen sind noch weit entfernt vom Daten-Highway", so die Einschätzung von Prof. Dr. Ludwig Gramlich, Inhaber der Professur Öffentliches Recht und Öffentliches Wirtschaftsrecht an der TU Chemnitz.

Beim E-Government wird vor allem das Internet zur Vereinfachung der Kommunikation innerhalb und zwischen staatlichen Institutionen genutzt. "Vor allem bedeutet E-Government auch guten Bürgerservice, denn die Behörden sollen mit Hilfe neuester Informations- und Kommunikationstechnologien in die Lage versetzt werden, kundenorientierter, schneller und kostengünstiger zu arbeiten", erklärt Prof. Gramlich. Zwar haben laut Untersuchungen seiner Professur bereits ein Großteil auch kleinerer Gemeinden und Städte einen eigenen Internetauftritt, dieser gilt jedoch nach wie vor eher dem Prestige des Ortes und der allgemeinen Information der Bürger. "Dienstleistungen der Verwaltungsbehörden werden zu selten angeboten", schätzt der Chemnitzer Professor ein. Dabei hat gerade Deutschland Nachholbedarf auf dem Gebiet des E-Government, dessen Entwicklung durch Föderalismus, kommunale Selbstverwaltung und Sicherheitsbedenken international vergleichsweise langsam voran schreitet. Spitzenreiter auf diesem Gebiet sind vor allem Staaten mit geringer Bevölkerungsdichte wie Kanada oder Australien, da hier der Nutzen für Staat und Bürger am höchsten ist. Doch auch in Deutschland nutzen mittlerweile etwa 25 Prozent der Bevölkerung die Möglichkeiten des E-Government. Trotz der angesprochenen Probleme, zu denen nicht zuletzt die knappe Finanzlage deutscher Kommunen gehört, meint Prof. Gramlich, dass deutsche und europäische Entwicklungen ein Modell für Veränderungen auch in anderen Teilen der Welt sein können.

In der Forschung der TU Chemnitz ist E-Government dabei schon längst angekommen. Dies ist vor allem Prof. Gramlich zu verdanken. Durch seine Initiative ist E-Government bzw. die E-Administration mit Vorträgen und Dissertationen zum Thema ein fester Bestandteil der Forschung an der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften. Einen Fokus setzt Prof. Gramlich dabei vor allem auf Probleme der mobilen Kommunikation, wie zum Beispiel das Abrufen von Informationen und der Zahlungsverkehr über das Handy.

Auch Kollegen aus Tschechien schätzen seine Arbeit. Deshalb lud man Professor Gramlich auf die internationale Tagung "Cyberspace 2005" an die Masaryk Universität Brünn ein. Vom 7. bis 8. November 2005 wird er dort zu E-Government sprechen. Ein Schwerpunkt seines Vortrages wird unter anderem die Frage nach der gesellschaftlichen Machbarkeit auf diesem Gebiet sein, welche im Hinblick auf das technisch Mögliche oft vernachlässigt wird. Einen weiteren Aspekt sind rechtliche „Barrieren“ innerhalb des E-Government sowie Spezifika und Ziele des elektronischen Rechtsverkehrs (e-Justice).

Weitere Informationen erteilt Prof. Dr. Ludwig Gramlich, Professur Öffentliches Recht der Fakultät für Wirtschaftswissenschaften der TU Chemnitz, Telefon (03 71) 5 31 - 41 65, E-Mail l.gramlich@wirtschaft.tu-chemnitz.de

(Autor: Michael Chlebusch)

Mario Steinebach
05.10.2005

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