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Patente in Chemnitz en masse

Patentinformationszentrum der TU Chemnitz feiert am 26. November 130-jähriges Bestehen - 14 Millionen Dokumente im Archiv - Anmeldungsschluss für Seminar zu Patenten und Gebrauchsmustern: 17. November 2008

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Schutzrechtsanmeldung leicht gemacht: Ursula Radeloff, stellvertretende Leiterin des Patentinformationszentrums an der TU Chemnitz, zeigt vor dem Eingang des PIZ an der Bahnhofstraße 8 den elektronisch gesteuerten Briefkasten. Anmelder von Schutzrechten können hier rund um die Uhr ihre Unterlagen einreichen. Pünktlich um Mitternacht öffnet nur die Einwurfklappe des aktuellen Wochen- bzw. Prioritätstages. Foto: Mario Steinebach

Vor 130 Jahren studierte man noch an den Technischen Staatslehranstalten zu Chemnitz, suchte Literatur in deren Bücherei und wendete sich in Patentfragen an die damals neu eingerichtete Auslegestelle für Patentschriften, die im November 2008, heute als Patentinformationszentrum (PIZ) der Universitätsbibliothek Chemnitz, ihr 130-jähriges Bestehen feiert.

Doch nicht nur die Namen haben sich im vergangenen Jahrhundert geändert, sondern auch die Aufgaben. Mit der Einweihung im November 1878 gehörte das PIZ zu den ersten deutschen Patentauslegestellen nach Verabschiedung des Patentgesetzes von 1877 und blickt heute auf eine wechselvolle Geschichte von einer reinen Auslegestelle für Patentschriften des Kaiserlichen Patentamtes bis zum jetzigen modernen Patentinformationszentrum zurück. Denn seit dem 3. April 2001 ist das Chemnitzer PIZ auch eine offizielle Annahmestelle für Schutzrechtsanmeldungen des Deutschen Patent- und Markenamtes. Seitdem geht es nicht mehr ausschließlich darum, nach bereits existierenden Patenten zu recherchieren und zu überprüfen, ob ein Markenzeichen bereits eingetragen oder ein Designschutz noch möglich ist, sondern auch um die Annahme von Schutzrechtsanmeldungen und deren Weiterleitung zur Sicherung des Prioritätstages. Im Übrigen wurde die erste Patentanmeldung gleich noch am offiziellen Eröffnungstag von den Mitarbeitern des PIZ der TU Chemnitz entgegengenommen: die Patentierung eines Antriebsrades, das vorzugsweise für den Antrieb einer Nockenwelle verwendet werden kann - erfunden vom Chemnitzer Ingolf Lorenz und Stefan Kühn aus Grüna.

Seit April 2001 wurden nunmehr 1.267 Schutzrechtanmeldungen im Patentinformationszentrum entgegengenommen. Die letzte übrigens erst am Donnerstag vergangener Woche. Über das Thema und seine Einreicher hüllt sich das PIZ allerdings noch in Schweigen, denn bis zur Patenterteilung oder dem Eintrag eines Markenzeichens durch das Deutsche Patent- und Markenamt darf niemand darüber sprechen. "In diesem Jahr verzeichnen wir sogar einen Rekord, denn bis Ende Oktober haben wir schon mehr als 200 Anmeldungen entgegengenommen", erklärt Silke Hammerschmidt, Mitarbeiterin des PIZ.

Etwa 2.500 Nutzern konnte das PIZ allein im vergangen Jahr zu Fragen rund um den gewerblichen Rechtsschutz weiterhelfen, egal ob persönlich, am Telefon, per E-Mail oder auch per Fax. Darunter suchen aber nicht nur wissbegierige Studenten, Wissenschaftler, Erfinder und Patentanwälte, sondern auch private Tüftler ihren Weg in das Patentinformationszentrum. Heute sind hier etwa 14 Millionen Patentschriften, Gebrauchs- und Geschmacksmuster und Marken archiviert, die den Nutzern zur Eigen- oder Auftragsrecherche zur Verfügung stehen. Der digitale Zugriff auf nationale und internationale Datenbanken erlaubt den Abruf von weiteren Millionen Dokumenten.

Jeden Mittwoch finden zudem kostenfreie Erfindererstberatungen durch Patentanwälte statt, die über Grundsätze des gewerblichen Rechtsschutzes informieren. "Dieser Service wird gut angenommen, allein im letzten Jahr konnten wir 141 Beratungen verzeichnen", freut sich Frau Hammerschmidt.

Anlässlich der Einweihung der Patentauslegestelle vor 130 Jahren führt das PIZ am 26. November 2008 von 13 bis 17 Uhr ein Seminar zu Patenten und Gebrauchsmustern durch. Referenten sind Patentassessor a.D. Walter Siepmann, die Chemnitzer Patentanwältin Dr. Carmen Steiniger sowie Dr. Rolf Hertel vom Deutschen Patent- und Markenamt. Sie werden die grundlegenden rechtlichen Aspekte, Patentgesetze und Arbeitnehmererfinderrechte sowie die Bedingungen für Patent- und Gebrauchsmusterschutz beleuchten. Ergänzend wird die Leiterin des PIZ, Petra Zimmermann, einen Überblick über aktuelle Recherchemöglichkeiten geben. Das Seminar findet in den Räumen des PIZ, Bahnhofstraße 8, in Chemnitz statt. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Jedoch wird um eine Voranmeldung bis zum 17. November 2008 gebeten, Telefon 0371 531-13160, E-Mail piz@bibliothek.tu-chemnitz.de

Weitere Informationen erteilt Petra Zimmermann, Leiterin des Patentinformationszentrums Chemnitz, Telefon 0371 531-13160, E-Mail piz@bibliothek.tu-chemnitz.de.

(Autorin: Nicole Leithold)

Mario Steinebach
06.11.2008

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