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Welche Effekte hat die Corona-Pandemie für die Europäische Asylpolitik?

Prof. Dr. Birgit Glorius, Inhaberin der Professur Humangeographie mit dem Schwerpunkt Europäische Migrationsforschung, vermutet, dass es aktuell kaum maßgebliche Verbesserungen des Europäischen Asylsystems im Sinne der Menschenwürde geben wird

Die Corona-Pandemie hat viele andere Themen in den Hintergrund gedrängt, darunter auch jüngere Impulse zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS). Prof. Dr. Birgit Glorius vom Institut für Europäische Studien und Geschichtswissenschaften der Technischen Universität Chemnitz hat in den vergangenen Jahren intensiv zum GEAS im Rahmen des Horizont2020-Projekts CEASEVAL geforscht. „Obgleich die Projektlaufzeit im Oktober 2019 endete, läuft die Ergebniskommunikation auf vollen Touren“, berichtet die Inhaberin der Professur Humangeographie mit dem Schwerpunkt Europäische Migrationsforschung. So entwickelte das Projektteam u. a. „Briefing Papers“ für die neu etablierte Europäische Kommission unter Ursula von der Leyen und absolvierte mehrere Meetings in Brüssel, um die Ergebnisse in verschiedenen Fachreferaten vorzustellen.

40.000 Geflüchtete in überfüllten Lagern auf den griechischen Inseln und nun?

Im Zuge der Corona-Pandemie drohen jedoch die guten ersten Ansätze seitens der Europäischen Kommission zunehmend in den Hintergrund zu geraten, da die EU-Mitgliedsländer sich stärker den eigenen Problemen zuwenden. „Sehr deutlich ist diese Situation anhand der rund 40.000 Geflüchteten zu erkennen, die derzeit in heillos überfüllten Lagern auf den griechischen Inseln ausharren“, sagt Glorius. Während sich im Januar und Februar 2020 auf EU-Ebene ein Konsens entwickelte, zumindest die minderjährigen unbegleiteten Geflüchteten aus den Lagern herauszuholen und auf andere europäische Staaten zu verteilen, sind diese Ansätze durch die Corona-Pandemie fast zum Erliegen gekommen. „Inzwischen wurden zwar zwölf Kinder und Jugendliche nach Luxemburg und 50 weitere nach Deutschland ausgeflogen, doch das ist angesichts der Gesamtsituation in den Lagern, insbesondere für die vulnerabelsten Gruppen und in Erwartung der Corona-Pandemie, erschütternd wenig“, schätzt die Chemnitzer Wissenschaftlerin ein. „Während der Prozess um die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems bereits vor Corona sehr schleppend voranschritt, dürfte es auf absehbare Zeit und vor dem Hintergrund des Pandemiegeschehens und seiner Folgen keine weiteren Initiativen auf EU-Ebene geben, sich auf maßgebliche Verbesserungen des Asylsystems im Sinne der Menschenwürde zu einigen“, befürchtet Glorius.

Multimedia: In der aktuellen Ausgabe der Sendereihe "Rabiat", die am 18. Mai 2020 in der ARD ausgestrahlt wurde und sich mit der katastrophalen Flüchtlingssituation auf der griechischen Insel Lesbos und der europäischen Asylpolitik beschäftigt, kommt auch  Prof. Dr. Birgit Glorius, zu Wort. Der Beitrag ist in der ARD Mediathek verfügbar.

Weitere Informationen erteilt Prof. Dr. Birgit Glorius, Telefon 0371 531-33435, E-Mail birgit.glorius@phil.tu-chemnitz.de.

Mario Steinebach
20.05.2020

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