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Eine der ältesten Patentauslegestellen Deutschlands

Eigene Ideen schützen: Das Patentinformationszentrum der Universitätsbibliothek Chemnitz unterstützt bei der Recherche

Im Keller der Bahnhofstraße 8 rattert es. Der Luftentfeuchter leistet seinen rastlosen Dienst, Buch für Buch und Regal für Regal vor Feuchtigkeit zu schützen. "Hier in der Bahnhofstraße lagern wir noch ausgewählte Bestände von Patentdokumenten aus den 1970ern bis 1990ern und darüber hinaus den kompletten DDR-Bestand. Das restliche Archiv in Papierform befindet sich in der Wilhelm-Raabe-Straße 43. Darauf können wir immer dann zurückgreifen, wenn das digitalisierte Archiv Recherchelücken für die älteren Bestände aufzeigt", sagt Henry Domack. In der ehemaligen Fabrikantenvilla in der Bahnhofstraße ist er als Patentrechercheur des Chemnitzer Patentinformationszentrum (PIZ) der TU Chemnitz beschäftigt - einer der ältesten Patentauslegestellen Deutschlands.

Seit der Einführung des deutschen Patentgesetzes 1877 auf Initiative des Chemnitzer Oberbürgermeisters und Juristen Wilhelm André gehört das PIZ Chemnitz zu den ersten deutschen Patentauslegestellen. Im Jahr 1878 wurde in der "Bücherei der Technischen Staatslehranstalten zu Chemnitz" - heute Universitätsbibliothek - erstmals ein Archiv von Patentschriften ausgelegt. Aktuell kann diese Sammlung, angefangen mit der Patentschrift Nr. 1 mit dem Titel "Verfahren zur Herstellung einer rothen Ultramarinfarbe", im Universitätsteil Wilhelm-Raabe-Straße eingesehen werden. Dort erhält der umfangreiche Bestand genügend Raum, der in der Bahnhofstraße nicht gegeben ist. Das Archiv kann nur nach telefonischer Absprache eingesehen werden. "Wir beherbergen dort das gesamte deutsche Archiv der Altdokumente, inklusive der Recherchehilfsmittel und Indexlisten", sagt Domack.

Ob Existenzgründer, Handwerker, Patentanwalt, Unternehmer, Forscher, Student oder freier Erfinder - jeder, der sich zwischen Wissenschaft und Wirtschaft bewegt, kann sich im Chemnitzer PIZ über gewerbliche Schutzrechte, also Patente, Marken sowie Gebrauchs- und Geschmackmuster, informieren. Das PIZ Chemnitz gehört zu den 23 Patentinformationszentren in Deutschland. "Bei uns erfährt man, ob die technische Lösung, der Firmen-, Produkt- oder Handelsname oder das Design des Produktes vom Kunden bereits durch Dritte national oder international geschützt ist oder ob ähnliche Lösungen bereits veröffentlicht sind", sagt Domack.

Für das umfangreiche Informations- und Dienstleistungsangebot arbeitet das PIZ Chemnitz mit verschiedenen Technologiezentren, Handwerkskammern und weiteren Patentämtern zusammen. Nutzer können gegen eine entsprechende Gebühr Auftragsrecherchen abgeben oder bei der Eigenrecherche unterstützt werden. "Zu meinen Hauptaufgaben zählt die Informationsvermittlung zu den gewerblichen Schutzrechten, aber auch die Sensibilisierung unserer Kunden für den gewerblichen Rechtsschutz. Ich erstelle Recherchestrategien, recherchiere, finde die gewünschte Information, erkläre sie und übergebe dem Auftraggeber die aufbereiteten Ergebnisse", sagt Domack und ergänzt: "Mit den Rechercheergebnissen kann der Kunde dann zu einem Patentanwalt gehen, sich rechtlich beraten und dort die Patentanmeldung formulieren lassen."

Daneben werden regionale Patentanwälte herangezogen, wenn das PIZ Chemnitz mittwochs zu kostenlosen Erfindererstberatungen einlädt. Dann können Probleme an den Erfindungen mit den Patentanwälten erörtert werden, denn vielmals sind die Erfinder laut Domack anfangs gehemmt, ihre Erfindungen zu offenbaren. "Oftmals haben die Erfinder Schwellenangst zu uns zu kommen, weil sie ihre Lösung für zu lapidar halten. Dies ist besonders bei denen der Fall, die mit Wissenschaft wenig zu tun haben. Außerdem haben die Kunden Angst, dass sie über den Tisch gezogen werden, wenn sie ihre erfindungsgemäße Lösung offenbaren. Den Kunden ernst zu nehmen, die Verschwiegenheitspflicht und die Seriosität sind deshalb oberste Gebote unserer Arbeit", so der Patentrechercheur.


Seit 2001 ist das PIZ Chemnitz auch Annahmestelle für deutsche und internationale Patentanmeldungen, deutsche Markenanmeldungen sowie deutsche Gebrauchs- und Geschmacksmusteranmeldungen, die persönlich während der Öffnungszeiten, per Post oder Fax gesandt werden können. Seitdem wurden über 2000 Schutzrechtsanmeldungen im PIZ entgegengenommen. Außerhalb der Öffnungszeiten können Anmeldungen in den Nachtbriefkasten eingeworfen werden.

Das PIZ Chemnitz nutzt seine Rolle als selbstständiger Bereich der Universitätsbibliothek, um die wissenschaftliche Zusammenarbeit mit der TU zukünftig zu verstärken. Studierenden und Absolventen soll bei ihren Existenzgründungen unter die Arme gegriffen werden. "Wir wollen uns verstärkt in das Gründernetzwerk SAXEED einbringen. Ich führe bereits jetzt Recherchen für Existenzgründungen aus der Hochschule durch", sagt PIZ-Mitarbeiter Domack. Ab Juni 2013 können sowohl Existenzgründer als auch andere erfinderische Interessierte im PIZ Chemnitz von einem neuen Recherchesystem profitieren. "Unsere Nutzer können dann beispielsweise Suchergebnisse speichern, Suchergebnisse verknüpfen oder sich Patentfamilien anzeigen lassen", so Domack.

Kontakt: PIZ Chemnitz, Telefon 0371 531-13160, Fax 0371 531-13169, E-Mail piz@bibliothek.tu-chemnitz.de, http://www.bibliothek.tu-chemnitz.de/piz

(Autorin: Victoria Graul)

Katharina Thehos
10.04.2013

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