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Antworten zu den Wahlprüfsteinen der TU Chemnitz für OB-Wahl liegen vor

Kandidatinnen und Kandidaten für die OB-Wahl am 20. September und 11. Oktober 2020 haben auf die vom Senat der TU Chemnitz verabschiedeten Wahlprüfsteine geantwortet

Zu den für die am 20. September und 11. Oktober 2020 stattfindende Wahl zur Oberbürgermeisterin bzw. zum Oberbürgermeister der Stadt Chemnitz vorliegenden Wahlprüfsteinen, die vom Senat der TU Chemnitz einstimmig verabschiedet wurden, liegen mittlerweile die Rückmeldungen der insgesamt neun Kandidatinnen und Kandidaten vor.

Die jeweiligen Antworten zu den verschiedenen Themenbereichen bzw. einzeln gestellten Fragen werden ungekürzt und unverändert auf der Webseite „Wahlprüfsteine für Chemnitzer OB-Wahl“ wiedergegeben. Dabei erscheinen die Kandidatinnen und Kandidaten in derselben Reihenfolge wie auf dem Stimmzettel. Falls keine konkreten Antworten auf einzelne Fragen eines Themenbereichs gegeben wurden oder durch eine Kandidatin bzw. einen Kandidaten keine entsprechende Zuordnung der Antwort zu einzelnen Fragen erfolgte, wird die jeweilige Stellungnahme pauschal im jeweiligen Bereich wiedergegeben.

Unter Beachtung des Neutralitätsgebots erfolgt eine ungekürzte und unveränderte Wiedergabe der Antworten ohne jegliche Kommentierung, Korrektur oder dergleichen. Um die Grenzen der Neutralitätspflicht unserer Universität einzuhalten, werden wir uns weder zum Umfang noch zum Inhalt sowie auch nicht zum Stil der Antworten äußern“, so Rektor, Prof. Dr. Gerd Strohmeier. Es werde lediglich darauf hingewiesen, dass es sich bei den Stellungnahmen um Äußerungen der Kandidatinnen und Kandidaten und nicht um Äußerungen der TU Chemnitz handle. „Ich bin allerdings fest davon überzeugt, dass die gegebenen Antworten für sich bzw. die jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten stehen und von den Mitgliedern und Angehörigen unserer Universität sowie auch weiteren interessierten Personen sehr gut eingeordnet werden können. Sie machen – mittelbar oder unmittelbar – deutlich, wofür die Kandidatinnen und Kandidaten stehen, wie sie zu den Positionen der TU Chemnitz stehen und welche politische Einstellung und Weltanschauung sie haben.“

Unabhängig von den Wahlprüfsteinen kündigte der Rektor an, dass sich die TU auch in Zukunft aktiv in die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung einbringen und ihre Positionen deutlich zum Ausdruck bringen werde: „Wir werden mit aller Kraft ein weltoffenes und von Akzeptanz geprägtes Klima fördern sowie dabei die richtungsweisenden Inhalte der vom Senat der TU Chemnitz anlässlich der Chemnitzer Stadtratswahl beschlossenen Stellungnahme, wie bislang, konsequent nach innen leben und kompromisslos nach außen tragen. Zudem werden wir uns mit größtem Engagement dafür einsetzen, dass das – für die weitere Entwicklung der TU unverzichtbare – Baugebiet SOU6 ausschließlich für Bauvorhaben der TU Chemnitz reserviert bleibt, wozu bereits konkrete Projekte benannt und kommuniziert wurden.“ Ebenso werde man den Universitätsstandort ‚Straße der Nationen‘ zu einem ‚echten Innenstadtcampus‘ ausbauen sowie den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Chemnitz stärken und weiterentwickeln.

Inhalt und Hintergrund zu den Wahlprüfsteinen der TU Chemnitz

Die Wahlprüfsteine beschäftigen sich mit folgenden Themen: dem Bekenntnis zu einem weltoffenen und von Akzeptanz geprägten Klima und der Förderung dieses Klimas, den Entwicklungsmöglichkeiten der TU Chemnitz am Technologie-Campus Süd (v. a. dem Vorgehen und der weiteren Entwicklung mit Blick auf die Reservierung des Baugebiets SOU6 ausschließlich für Bauvorhaben der TU Chemnitz), der Stärkung und (Weiter-)Entwicklung des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Chemnitz sowie dem Ausbau und der Belebung des Innenstadtcampus (Campus „Straße der Nationen“).

Zum Zweck der Wahlprüfsteine machte Strohmeier, der kraft Amtes auch Vorsitzender des Senats der TU Chemnitz ist, bereits bei der Übermittlung der Wahlprüfsteine an die Kandidatinnen und Kandidaten deutlich: „Die Wahlprüfsteine erfüllen im Wesentlichen drei Funktionen: Erstens geben Sie über die jeweiligen Antworten der Kandidatinnen und Kandidaten eine gewisse Orientierungshilfe. Zweitens tragen Sie dazu bei, dass sich die Kandidatinnen und Kandidaten klar positionieren, d. h. dass deutlich wird, was konkret im Falle ihrer Wahl zu erwarten ist. Drittens wird zugleich auch deutlich, inwiefern die Kandidatinnen und Kandidaten bzw. ihre Ein- und Vorstellungen zur TU Chemnitz passen.“ Zudem erklärte er: „Es ist vielleicht nicht gerade üblich, dass eine Universität Kandidatinnen und Kandidaten im Vorfeld einer Wahl Wahlprüfsteine vorlegt. Die TU Chemnitz ist allerdings integraler Bestandteil der Stadt Chemnitz, der maßgeblich das Stadtleben, die Wirtschaft und die Gesellschaft bereichert sowie auch die Außenwirkung der Stadt prägt – und umgekehrt von der Stadt im Allgemeinen sowie der Stadtpolitik im Besonderen geprägt und beeinflusst wird. Vor dem Hintergrund erscheint es sehr sinnvoll, selbstverständlich unter Beachtung des Neutralitätsgebots, über das Instrument der Wahlprüfsteine zum demokratischen Willensbildungsprozess beizutragen.“

(Hinweis: Nachdem bei der Oberbürgermeisterwahl in Chemnitz am 20. September keiner der Bewerberinnen und Bewerber die absolute Mehrheit erreichte, stehen nun die Kandidaten fest, die am 11. Oktober zum zweiten Wahlgang erneut antreten. In Chemnitz sind dies nach dem Rückzug von vier Bewerbern nach einer Information der Stadtverwaltung noch fünf der ursprünglich neun Kandidaten: Almut Patt für die CDU, Ulrich Oehme für die AfD, Susanne Schaper für Die Linke, Sven Schulze für die SPD und der parteilose Einzelkandidat Lars Faßmann.)

Mario Steinebach
27.09.2020

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