Politikberatung in Südostasien
Prof. Dr. Gerd Strohmeier brachte seine Expertise in die parlamentarische Kommission ein, die ein geeignetes Wahlsystem für Myanmar erörtert
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Prof. Dr. Gerd Strohmeier mit dem Vorsitzenden der „Commission on Reviewing for the Emergence of the Electoral System which is Suitable for Myanmar“ U Tin Maung Oo. Foto: Hanns-Seidel-Stiftung -
Prof. Dr. Gerd Strohmeier mit den Mitgliedern der „Commission on Reviewing for the Emergence of the Electoral System which is Suitable for Myanmar“. Foto: Hanns-Seidel-Stiftung
Myanmar, früher Burma bzw. Birma, befindet sich gegenwärtig in einer äußerst bedeutenden politischen Transformationsphase. Nachdem es zwischen 1990 und 2010 keine Wahlen in Myanmar gab, ist das Land mit der neuen Verfassung von 2008, den Wahlen von 2010 und den Nachwahlen von 2012 auf dem Weg der Demokratisierung. Für die Wahlen 2015 wird gegenwärtig eine Änderung des bisherigen Wahlsystems (relative Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen; „britische Mehrheitswahl“) diskutiert. Dazu wurde eine parlamentarische Kommission, die „Commission on Reviewing for the Emergence of the Electoral System which is Suitable for Myanmar“ unter Vorsitz von U Tin Maung Oo, eingesetzt, um das geeignete Wahlsystem für Myanmar zu erörtern.
Beraten wurde die Kommission unlängst von Prof. Dr. Gerd Strohmeier von der TU Chemnitz (Professur Europäische Regierungssysteme im Vergleich), der bereits mehrfach als Sachverständiger im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zum Thema Wahlrechtsreformen fungierte. Im Rahmen eines von der in Myanmar mit einem Regionalbüro vertretenen Hanns-Seidel-Stiftung organisierten Workshops im Parlament in Nay Pyi Taw gab Prof. Strohmeier den Kommissionsmitgliedern zunächst einen Überblick über weltweit existierenden Wahlsysteme. Dabei stellte er sieben Wahlsystemtypen näher vor. In einem zweiten Teil ging er speziell auf das Wahlsystem zur Wahl des Deutschen Bundestages ein, die personalisierte Verhältniswahl mit Vollausgleich möglicher Überhangmandate. „Ziel des Workshops war es jedoch nicht, ein Wahlsystem zu empfehlen, sondern vielmehr die Vor- und Nachteile unterschiedlicher Wahlsysteme sowie deren konkrete Funktionsweise vorzustellen“, so Strohmeier.
Die Kommission wird nun auf der Grundlage der gewonnenen Informationen einen Bericht erstellen und dem gesamten Parlament vorlegen, das über eine mögliche Wahlrechtsreform entscheiden wird.
(Autor: Michael Partmann)
Katharina Thehos
23.09.2014
