Pressemitteilung vom 21.03.2001

Ein toller Service für alle Erfinder

Das Fremdwörterbuch verrät: Ein Patent ist ein amtlich verliehenes Recht zur alleinigen Nutzung und gewerblichen Verwertung einer Erfindung. Besucher des Chemnitzer Pateninformationszentrums (PIZ) in der Bahnhofstraße 8 wissen das bereits - ihnen geht es vielmehr darum, nach existierenden Patenten zu recherchieren, zu überprüfen, ob ein Markenzeichen eingetragen wurde oder Designschutz für kreative Gestaltungen möglich ist. Außerdem können sie Fragen zum Schutzrecht stellen. Im letzten Jahr verzeichnete das der TU Chemnitz angegliederte PIZ genau 2.495 Nutzer, darunter wissbegierige Studenten, Wissenschaftler, Erfinder, Patentanwälte aber auch private Tüftler. Hinzu kommen etwa 3.000 telefonische und schriftliche Anfragen, die von den PIZ-Mitarbeitern beantwortet wurden. Heute sind im Chemnitzer Patentinformationszentrum weit über neun Millionen Patentschriften, Gebrauchs- und Geschmacksmuster und Marken archiviert. Diese stehen den Nutzern zur Eigen- oder Auftragsrecherche zur Verfügung. Eines konnten die Nutzer bisher nicht: die Patent- und Gebrauchsmus-teranmeldungen im PIZ abgeben. Das ändert sich am 3. April 2001. Dann eröffnen der Vizepräsident des Deutschen Patent- und Mar-kenamtes, Thomas Hammer, und der Prorektor für Forschung der TU Chemnitz, Prof. Dr. Klaus-Jürgen Matthes, um 9.00 Uhr eine neue Patentannahmestelle, die in Zukunft diese Anmeldungen entgegen nimmt und an das Deutsche Patent- und Markenamt weiterleitet.

Überhaupt dreht sich vom 2. bis 4. April 2001 an der TU Chemnitz alles rund um die Patente. In dieser Zeit tagt die Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren im "Alten Heiz-haus" im Innenhof des Universitätsteils an der Straße der Nationen 62. Schwerpunkte der Jahrestagung sind Neuentwicklungen im Deutschen Patent- und Markenamt sowie im Europäischen Patentamt, neue Dienstleistungskonzepte der Patentinformationszentren und aktuelle Gesetzesinitiativen im Bereich der gewerblichen Schutzrechte.

Die Arbeitsgemeinschaft deutscher Patentinformationszentren wurde 1992 mit dem Ziel gegründet, durch die Fortentwicklung der Patentinfor-mationszentren und Patentinformationsstellen Deutschlands die Verbreitung der In-formationen über gewerbliche Schutzrechte in der Öffentlichkeit voranzutreiben und damit den gewerblichen Rechtsschutz zu fördern. Der Verein pflegt den Erfah-rungsaustausch zwischen den Mitgliedern und arbeitet insbesondere mit Bundes- und Landesministerien, dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt, den Gremien der Europäischen Gemeinschaft, Patentinformationszen-tren und Organisationen der Wirtschaft zusammen. Gegenwärtig gehören alle 26 Patentinformationszentren und Patentinformationsstellen dem Verein an, seit 1993 auch das Patentinformationszentrum der TU Chemnitz.

Weitere Informationen: Petra Zimmermann, Telefon (03 71) 5 31 - 18 91, - 18 80, E-Mail petra.zimmermann@bibliothek.tu-chemnitz.de , http://www.bibliothek.tu-chemnitz.de/piz/

Wichtiger Hinweis für Fotografen und Kamerateams: Am 3. April 2001 können Sie um 9.00 Uhr während der Eröffnung der Patentannahmestelle im Chemnitzer PIZ, Bahnhofstraße 8, fotografieren und filmen. Ein mögliches Motiv ist der Briefkasten vor der Haustür Bahnhofstraße 8, in dem außerhalb der Öffnungszeiten des PIZ die Antragsunterlagen zu Patenten und Gebrauchsmustern eingeworfen werden können.