Vertretung der Schwerbehinderten der TU Chemnitz
Information für die Beschäftigten der TU Chemnitz
Der Personalrat muss Sie darüber informieren, dass die Schwerbehindertenvertretung der TU Chemnitz, bestehend aus der Vertrauensperson Frau Dr. Menzel und der Ersten Stellvertreterin Frau Rudolph, gegenüber dem Personalrat heute mit sofortiger Wirkung ihren Rücktritt erklärt hat.
Der Personalrat nimmt diese Entscheidung mit großem Bedauern zur Kenntnis. Gleichzeitig zollen wir Frau Dr. Menzel und Frau Rudolph ausdrücklich Respekt für diesen Schritt – insbesondere vor dem Hintergrund der langfristig ungeklärten Rahmenbedingungen, unter denen sie ihre wichtige Aufgabe seit 01.10.2024 mit dem Ausscheiden des Amtsvorgängers wahrgenommen haben. Das Rektor-Rundschreiben 50/2021 vom 15.09.2021 im Sinne von § 179 Abs. 4 S. 2 SGB IX wurde nicht umgesetzt.
Mit Nachdruck stellen wir fest: Der gesetzlich verankerten Bedeutung der Schwerbehindertenvertretung wurde in der Praxis von Seiten des Rektorates nicht die erforderliche Wertschätzung und Unterstützung entgegengebracht. Dies betrifft sowohl die Funktion selbst als auch die engagierte und verantwortungsvolle Arbeit von Frau Dr. Menzel. Ein solcher Zustand ist nicht akzeptabel. Die Interessenvertretung von Beschäftigten mit Behinderung ist kein Randthema, sondern eine zentrale gesetzliche Aufgabe, die Respekt, Rückhalt und angemessene Arbeitsbedingungen erfordert.
Infolge des Rücktritts existiert an der TU Chemnitz ab sofort keine örtlich gewählte Schwerbehindertenvertretung, um die vielfältigen gesetzlichen Initiativ-, Anhörungs- und Beteiligungsrechte nach dem SGB IX wahrzunehmen. Bis zu deren Neuwahl übernimmt gem. § 180 Abs. 6 SGB IX die Hauptschwerbehindertenvertretung beim SMWK die Interessensvertretung für schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Beschäftigte. Der Personalrat der TU Chemnitz steht als Ansprechpartner in der Übergangszeit selbstverständlich auch zur Verfügung.
Kontakt Hauptschwerbehindertenvertretung (HSBV) am Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK):
https://www.hpr-smwk.sachsen.de/haupt-schwerbehinderten-vertretung-4110.html
