Jean-Monnet-Projekt
Das unter dem Titel "Europäisches Verfassungsrecht und EU-Erweiterung" stehende Arbeitsprogramm wird inhaltlich die bestehenden Arbeitsschwerpunkte der Professur Europäische Integration stärken. "Funktional geht es um eine Stärkung der Ostmitteleuropaorientierung des Europa-Studiums, die Ausweitung des englischsprachigen Lehrangebots und um den Ausbau der interdisziplinären Zusammenarbeit mit Kollegen ostmitteleuropäischer Nachbaruniversitäten", so Niedobitek.
Die mit der Ernennung verknüpften Fördermittel fließen größtenteils in unterschiedliche Lehrprojekte des Instituts für Europäische Studien: Neben Seminaren und Fachexkursionen sind auch innovative Formate wie ein Workshop zum "Verhältnis nationalen Verfassungsrechts zum EU-Recht in ostmitteleuropäischen Staaten" geplant. Weiterhin möchte Prof. Niedobitek durch ein zweibändiges Lehrbuch zum Europarecht einen Beitrag zur Fortentwicklung des Unionsrechts und zur Unterstützung der europarechtlichen Hochschulausbildung leisten.
Das Jean-Monnet-Programm ist gegenwärtig in 72 Ländern und auf fünf Kontinenten vertreten. Bis 2011 wurden mithilfe des Programms 875 Jean Monnet Lehrstühle eingerichtet. Ziel des Programms ist es, die Kenntnis über den europäischen Integrationsprozess durch Förderung von Lehre, Forschung und öffentlicher Debatte zu verbessern. Die Technische Universität Chemnitz erhält mit der Auszeichnung Prof. Niedobiteks die erste Jean-Monnet-Professur. Weiterführende Informationen zum Programm sind auf folgenden Websites abrufbar:
Generaldirektion "Bildung und Kultur"
Exekutivagentur "Bildung, Audiovisuelles und Kultur"
Tagungsband: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
"Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa. Studentische Fachtagung am 21. Januar 2013.", herausgegeben von Matthias Niedobitek und Andreas Löwe. Chemnitz 2013.
Der Tagungsband basiert auf einer studentischen Fachtagung an der TU Chemnitz im Januar 2013, in deren Rahmen die Studierenden verschiedene Aspekte grenzüberschreitender Kooperationen in Europa primär aus einer rechtlich-institutionellen Perspektive beleuchteten. Die Beiträge der Studierenden sowie des Co-Herausgebers Andreas Löwe widmen den durch das Völkerrecht, die Europäische Union und den Europarat gesetzten Rahmenbedingungen besondere Aufmerksamkeit und untersuchen deren Auswirkungen in der Praxis anhand konkreter Kooperationsbeispiele. Entsprechend gliedert sich die Publikation in einen theoretischen Teil und einen Teil mit Fallbeispielen. Die Publikation wurde im Rahmen der "Jean-Monnet-Professur" von Prof. Dr. Matthias Niedobitek durch die Europäische Kommission gefördert.
Studentische Fachtagung: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Die studentische Fachtagung „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa“ (Montag. 21.01.2013, 8.45 Uhr – 18.00 Uhr) ist als Projekt zwischen Studenten und Dozenten aus dem gleichnamigen Seminar im jetzigen Wintersemester entstanden. Im Vordergrund steht dabei die Auseinandersetzung über rechtliche Voraussetzungen. Alle vorgetragenen Themen wurden von den Studenten selbst nach Interessenschwerpunkten ausgewählt und im ständigen Diskurs mit den anderen Seminarteilnehmern ausgearbeitet. Das Ziel der Tagung soll sein, an theoretischen Erläuterungen, sowie an praxisorientierten Beispielen, einen Überblick über die verschiedenen rechtlichen Arten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen den Ländern der EU zu geben. Einen wichtigen Punkt stellt dafür auch die Klärung des Begriffs an sich dar. Die Teilnehmer der Tagung sind außerdem herzlich eingeladen, nach den Vorträgen Fragen und Anmerkungen zu äußern. Des Weiteren soll im nächsten Semester eine Publikation mit den behandelten Themen der Vorträge erscheinen, welche speziell dafür noch ausführlicher ausgelegt werden.
Der Begriff „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit“ und seine Anwendung im Fall von Räumen ohne eindeutig definierte Grenzverhältnisse, erörtert am Beispiel der Zusammenarbeit zwischen der Region Südwestfinnland und dem Bundesland Mecklenburg-Vorpommernd
Mein Thema ist die Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Räumen ohne eindeutig definierte Grenzverhältnisse. Dies beinhaltet eine nähere Auseinandersetzung mit dem Begriff der GZA. Aus verschiedenen Definitionen unterschiedlicher Akteure soll eine allgemeine Definition des Begriffs herausgearbeitet werden, deren Faktoren im Einzelnen erläutert werden, die aber auch die Problematik des Begriffs hinsichtlich seiner Anwendung für Räume ohne eindeutig definierte Grenzverhältnisse offen legt. Im Zusammenhang mit dieser Definition soll die Kooperation der Region Südwestfinnland und des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern untersucht werden.
Benjamin Sadler beschäftigt sich mit dem Europarechtlichen Rahmen der Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Welche Kompetenzen haben die Partner der Zusammenarbeit? Welche Rechtsform bietet sich an? Was ist ein EVTZ und hat er etwas mit dem Europarat zu tun? Viele Fragen stellen sich bei der Grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, ein kleiner Überblick über die rechtlichen Grundlagen.
Die Euroregion EUREGIO
Ich spreche in meinen Vortrag über die EUREGIO, die erste Euroregion Europas. Neben der inhaltlichen und politischen Arbeit beschäftigt sich der Vortrag hauptsächlich mit dem Aufbau und der rechtlichen Struktur der EUREGIO. Diese wird von den Anfängen 1958 bis heute dargestellt.
Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeitam Beispiel der INTERREG IV-Förderregion „Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein“
Das INTERREG IV-Programm „Alpenrhein - Bodensee - Hochrhein“ ist ein Kooperationsprogramm zwischen Deutschland, Österreich, Schweiz und Liechtenstein, welches die „Europäische territoriale Zusammenarbeit“ in der Region fördern soll.
Doch was ist eigentlich INTERREG? Was wird dadurch gefördert? Welche Ziele verfolgen die INTERREG-Programme? Diese und andere Fragen werden im Vortrag besprochen.
Die europäischen Verbünde für Zusammenarbeit (EVTZ) am Beispiel der Euroregio Tirol-Südtirol-Trentino
In meinem Vortrag werde ich mich mit dem Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit beschäftigen. Dieser hat seine Grundlage auf der neuen EU-Verordnung 1082/2006 aus dem Jahre 2006. Damit ist er ein neues Instrument in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Ich möchte an dem Beispiel der neugegründeten Euroregio Tirol-Südtirol-Trentino diesen vorstellen und besonders die Unterschiede zur alten Euregio ausarbeiten.
Sächsisch-tschechische Euroregionen im Überblick
Ich beschäftige mich mit der Grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Beispiel der folgenden Euroregionen im Sächsisch-Tschechischen Grenzraum: Erzgebirge-Krušnohoří, Euregio Egrensis, Euroregion Elbe-Labe und Euroregion Neiße-Nisa-Nysa. Hierbei soll es vorrangig um eine vergleichende Betrachtung der Euroregionen, hinsichtlich vertraglicher Regelungen, Rahmenbedingungen und Organisationsstruktur gehen.
Grenzüberschreitende Polizeizusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen
Ich werde in meinem Vortrag über Sorbisch-Tschechischen Kooperationen sprechen. Welche Projekte es gibt und welche Partnerschaften, bzw. warum es auch keine gibt.
Basierend auf den slawischen Wurzeln der Sorben und dem ehemaligen Siedlungsgebiet in Tschechien.
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit Deutschlands mit seinen Nachbarstaaten im Bereich der Hochschulbildung, Schwerpunkt Viadrina-Universität
Sarah’s Thema ist "Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit Deutschlands mit seinen Nachbarstaaten im Bereich der Hochschulbildung". Sie beschäftigt sich dabei mit der rechtlichen Ausgestalltung staatsübergreifender Kooperationen im Hochschulsektor. Hierbei soll besonders auf die deutsch-polnische Zusammenarbeit am Beispiel Frankfurt/Oder eingegangen werden. Untersuchungsgegenstand wird zum Einen die allgemeinrechtlichen Rahmenbedingungen auf europäischer Ebene, insbesondere des EU-Rechts sowie Abkommen regionaler europäischer Gremien (zum Beispiel dem Ausschuss der Regionen, Kultusministerkonferenz), sein. Weiterführend sollen rechtliche sowie eventuell verwaltungsrechtliche Aspekte im Bezug auf die brandenburgische Hochschulpolitik und im besonderen anhand der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt/ Oder untersucht werden.
Die Sächsisch-Tschechische Hochschulinitiative – grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich Bildung
Ich werde über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit Sachsens und Tschechiens im Bereich der Bildungspolitik sprechen. Hierbei soll auf die Sächsisch-Tschechische Hochschulinitiative der TU Chemnitz, der Jan Evangelista Purkyně-Universität Usti nad Labem und der Westböhmischen Universität Pilsen näher eingegangen werden. Zu hinterfragen ist, wie sich die Hochschulzusammenarbeit entwickelt hat und welchen rechtlichen Grundlagen sie unterliegt.
Neue Mobilität an der Grenze? Sächsisch-Polnische Kooperationen im Bereich des Arbeitsmarktes seit der vollständigen Arbeitnehmerfreizügigkeit
Seit 1. Mai 2011 besteht auch für mittel- und osteuropäische Staaten die uneingeschränkte Arbeitnehmerfreizügigkeit. Der nun mögliche Austausch und die Mobilität von Arbeitnehmern bietet den Bundesländern/Wojewodschaften und Gemeinden/Gminy der deutsch-polnischen Grenze neue Perspektiven. Die vergleichsweise Strukturschwachen kämpfen gegen Fachkräftemangel. Eine verstärkte Vernetzung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Arbeitsmarktes wird aus diesem Grunde unumgänglich. Aus diesem Grunde wird das Referat einen Überblick über grenzüberschreitende Akteure und ihre Handlungsfelder an der deutsch-polnischen Grenze zu geben. Weiterhin wird die Arbeitnehmerfreizügigkeit betrachtet: Ist seit 2011 die Kooperation vereinfacht wurden bzw. hat sich diese verändert?
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit an den Außengrenzen der EU – Vermeidung neuer Grenzziehungen durch intensivierten zwischenmenschlichen Kontakt im Grenzraum?
Seit der EU-Erweiterung 2004 nimmt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit an den Außengrenzen der EU deutlich zu, In der Europäischen Nachbarschaftspolitik steckt sich die EU das Ziel der "Vermeidung neuer Grenzziehungen". Der Vortrag beschäftigt sich mit Frage, inwiefern EU-Außengrenzen im Gegensatz zu diesem Anspruch stehen: Beeinträchtigen Sie grenznahen Handel, Personenverkehr und Kooperation zwischen Grenzregionen? Am Beispiel der Euroregionen Polens mit Belarus und der Ukraine werden Probleme und Potentiale sowie Lösungsansätze betrachtet sowie für die nachbarschaftlichen Beziehungen der EU aufgezeigt.
The Operational Programme for Crossborder Cooperation between Portugal and Spain
Joana Santos wird sich in ihrem Vortrag dem Thema der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Spanien und Portugal widmen. Sie wird dabei Hauptaugenmerkmale der Zusammenarbeit, Tätigkeitsfelder und bereits sichtbare Resultate vorstellen.
Das Europadenkmal im Dreiländereck Deutschland?Belgien?Luxemburg
Das Vortragsthema von Stev Balzer ist "Denkmalpflege und Denkmalschutz in Bezug auf das Europadenkmal im Dreiländereck Deutschland, Belgien und Luxemburg". Er geht dabei der zentrale Frage nach Art und der Umfang der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren der beteiligten Ländern auf den Grund.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Europastadt Görlitz/Zgorzelec
Görlitz ist die östlichste Stadt Deutschlands und somit auch Geburtsstätte zahlreicher grenzüberschreitender Kontakte. Über Jahrhunderte war sie eine einheitliche Stadt, doch seit der Umsiedlungsaktion nach dem II. Weltkrieg wurde die Stadt nicht nur Opfer politischer und wirtschaftlicher Grenzen, sondern auch ethnischer, sprachlicher und kultureller Barrieren. Diese Grenzen hinterließen in den 50 Jahren Trennung sehr tiefe Spuren die noch heute Auswirkungen auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Europastadt haben. Wie die zwei Nationen Deutschland und Polen in der Europastadt Görlitz/Zgorzelec dabei kooperieren, soll in diesem Vortrag vorgestellt werden.
Eine Straßenbahnverbindung zwischen Frankfurt/O. und Slubice
In meinem Vortrag geht es um den geplanten Straßenbahnbau in Frankfurt Oder und Slubice. Besser gesagt, um die Netzerweiterung nach Slubice. Dieses Projekt ist seit den 90er Jahren in Planung und steht aktuell immer noch in der Schwebe.
Non-formale Jugendbildung im sächsisch-tschechischen Grenzraum und deren Förderung im Rahmen des Operationellen Programms "Deutschland - Tschechische Republik"
Nationalpark unteres Odertal
Seit Öffnung der deutsch-polnischen Grenze besteht das grenzüberschreitende Naturschutzprojekt Unteres Odertal. Auf einer Fläche von 117.000 Hektar haben es sich Naturschützer aus Polen und Deutschland zur Aufgabe gemacht gemeinsam natürliche Abläufe des Ökosystems durch Prozess- und Artenschutz zu bewahren. In diesem Vortrag werden die Säulen privatrechtlicher und öffentlich-rechtlicher Zusammenarbeit zwischen der Woiwodschaft Westpommern und dem Land Brandenburg auf 177.000Hektar Naturschutzgebiet vorgestellt. Im Zuge dessen wird auch auf das Natura 2000 Projekt der Europäischen Union eingegangen und Visionen, Erfolge und Probleme bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Unteren Odertal beleuchtet.
