Pressemitteilung vom 12.05.2014
Herkulesaufgabe für die Außen- und Sicherheitspolitik in Europa
Tagung am 15. und 16. Mai 2014 an der TU Chemnitz thematisiert die Lage im südlichen Mittelmeerraum
Seit Beginn der Revolutionen im Jahr 2011 ist der südliche Mittelmeerraum nicht zur Ruhe gekommen. Die Hoffnung trog, der "arabische Frühling" werde zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie führen und den Weg zu mehr Wohlstand für die breite Bevölkerung ebnen. Die Entwicklung an der südlichen und östlichen Küste des Mittelmeeres hat große Auswirkungen auch auf die Europäische Union, denn die Instabilitäten, die sich unter anderem aus dem Bürgerkrieg in Syrien, dem beginnenden Zerfall des libyschen Staates und den Unruhen in Ägypten ergeben, wirken sich auch auf die nördliche Nachbarschaft aus. Die von der Professur für Internationale Politik der Technischen Universität Chemnitz ausgerichtete Tagung "Das südliche Mittelmeer: Herkulesaufgabe für die EU Außen- und Sicherheitspolitik" wird am 15. und 16. Mai 2014 die Lage im südlichen Mittelmeerraum und die europäische Politik analysieren. Die Tagung ist bis auf die Abendveranstaltung öffentlich, eine Anmeldung ist erforderlich. Der Eintritt ist frei.Experten aus der Mittelmeerregion, aus Deutschland und der EU werden im Tagungsraum "Altes Heizhaus" im Innenhof der TU Chemnitz (Straße der Nationen 62) die sehr unterschiedlichen Entwicklungen der Länder betrachten und Antworten der EU darauf erörtern. Zum Auftakt befassen sich Prof. Dr. Annette Jünemann (Helmut-Schmidt Universität, Hamburg) und Dr. Jan Snaidauf (Europäischer Auswärtiger Dienst, Brüssel) mit der Außen- und Sicherheitspolitikpolitik der EU. Während Prof. Jünemann kritisch auf Ziele, Strategien und den Entscheidungsprozess schaut, berichtet Dr. Snaidauf über die Erfahrungen mit dem erst seit 2009 aufgebauten Europäischen Auswärtigen Dienst im südlichen Mittelmeerraum. Dustin Dehez, (Global Governance Institute, Brüssel) und Dr. Ahmed Driss (Centre des Etudes Méditerranéennes et Internationales, Tunis) analysieren die Folgen der Destabilisierung der Region, in der der Zerfall von Staaten droht (Dehez) und die Beiträge, die die Europäische Nachbarschaftspolitik aus der Sicht des Südens zur Stabilisierung leisten kann (Driss).
Wie geht die EU, die ihre Außenpolitik als wertegebunden versteht, mit Islamisten um? Kann sie überhaupt auf sie einwirken und mit ihnen kooperieren und unter welchen Bedingungen, fragt Dr. Alessandro Quarenghi von der Università Cattolica del Sacro Cuore, Mailand/Brescia. Als 2011 die Bürger ihre Regierungen absetzten, schien sich die Türkei, ein sich modernisierender islamischer Staat, der Region als Modell für eine wirtschaftlich und politisch erfolgreiche Zukunft anzubieten. Inwieweit dieser Staat die ihm zugedachte Rolle heute ausfüllen kann, untersucht Prof. Dr. Çağrı Erhan, Jean Monnet-Professor an der Universität Ankara. Dr. Driss wendet sich in seiner Dinner Speech seinem Heimatland Tunesien zu, von dem drei Jahre nach der Revolution aufgrund der kürzlich verabschiedeten neuen Verfassung die Hoffnung ausgeht, dass es sich zum Vorbild der Region entwickelt.
Am Freitag stehen zunächst Israel und der israelisch-arabische Konflikt im Zentrum der Erörterungen. Dr. Amichai Magen vom International Institute for Counter-Terrorisms, Herzliya (Israel), befasst sich mit den Auswirkungen der arabischen Aufstände auf Israels Außenpolitik und Dr. Nadine Mensel, die bis vor kurzem Mitarbeiterin des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Jerusalem war, betrachtet die Rolle der EU im Nahost-Konflikt. Kann die Union moderieren oder vermitteln, oder hat sie keinen Einfluss auf den von Europa gewünschten Fortschritt des Friedensprozesses? Von der wirtschaftlichen Entwicklung wird es wesentlich abhängen, ob die Region sich befriedet und der große Anteil der jungen Bevölkerung eine Zukunftschance für sich sieht. Mit diesen Problemen befasst sich Dr. Stephan Roll, Stiftung Wissenschaft und Politik (Berlin), der am Beispiel der ägyptischen Wirtschaft untersucht, inwieweit sie Investitionsmittel anwerben kann, um wieder Wachstum zu entwickeln. Der Migrationsdruck aus dem südlichen Mittelmeer wird immer wieder deutlich, wenn Menschen im Mittelmeer umkommen. Dr. Steffen Angenendt, ebenfalls von der Stiftung Wissenschaft und Politik, befasst sich mit der Situation der jungen Menschen in den südlichen Mittelmeer-Staaten und sucht nach möglichen europäischen Antworten auf diese Herausforderung.
Das detaillierte Tagungsprogramm und eine Möglichkeit zur Anmeldung: http://www.tu-chemnitz.de/phil/politik/
Kontakt: Prof. Dr. Beate Neuss und Dr. Antje Nötzold, Telefon 0371 531-27730, E-Mail beate.neuss@... und antje.noetzold@...
