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Rechtliches

Publizieren im WWW: Die rechtliche Seite

Hinweis: Diese Informationen stellen weder eine Rechtsberatung dar noch erheben Sie den Anspruch auf Vollständigkeit.

Als Web-Autor sollte man sich unbedingt auch Gedanken darüber machen, was man überhaupt publizieren darf.
Denn: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum!

Für Autoren, die Webserver der TU Chemnitz zur Publikation nutzen, ist auf jeden Fall die Benutzungsordnung des URZ bindend, in der im Paragraph 2 festgelegt ist:

Die Zulassung erfolgt ausschließlich für Zwecke der Forschung, Lehre und des Studiums sowie für Zwecke der Universitätsbibliothek und der universitären Verwaltung, zur Aus- und Weiterbildung sowie zur Erfüllung sonstiger gesetzlicher Aufgaben der Technischen Universität Chemnitz. Eine kommerzielle Nutzung gemäß Absatz 1 Nr. 3 ist nur nach Genehmigung des URZ möglich.

Alle Autoren müssen jedoch zusätzlich gesetzliche Grundlagen beachten, insbesondere:

Wahrung des Urheberrechts:
Man muss davon ausgehen, dass alle Dokumente im WWW urheberrechtlich geschützt sind. Damit verbietet sich ein Kopieren von fremden Inhalten (Texte, Bilder etc.) ohne Genehmigung.
Datenschutzgesetze:
Die Veröffentlichung persönlicher Daten ist streng reguliert und bedarf im Allgemeinen der schriftlichen Zustimmung der Betroffenen.
Haftung bei Falschinformationen:
Das betrifft im Allgemeinen nur entgeltliche Informationen. Vorsicht bei Veröffentlichung medizinischer Daten!
Gesetze zum Strafrecht etc.
Es ist offensichtlich, dass Web-Dokumente mit strafrechtlich relevantem Inhalt auf unseren Servern nichts zu suchen haben.

Die Rechtsprechung entwickelt sich, und neue Urteile können Verpflichtungen für Web-Autoren nach sich ziehen. Auch aus diesem Grund bedürfen Web-Dokumente einer Pflege. Als Beispiel sei ein Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998 (312 O 85/98 - „Haftung für Links“) genannt. Ebenso besteht sein Anfang 2002 eine verschärfte Pflicht zur Anbringung eines Impressums, das zudem eine Reihe von Pflichtangaben enthalten muss.

Weitere Informationen:

Presseartikel