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Pressemitteilung vom 20.9.1997

Von Walkmännern, Stereogürteln und Ikon-Kameras


Von Walkmännern, Stereogürteln und Ikon-Kameras mit einem "N" davor
Das Patentgesetz wird 120 - Seine Wiege stand in Chemnitz

Stolz rückten die Japaner zur Photokina in Köln an. Dort, auf der alle
zwei Jahre stattfindenden größten Fotoausstellung der Welt, wollten
sie ihr neuestes Kameramodell vorstellen. Doch daraus wurde nichts.
Unverrichteter Dinge mußten sie ihr Ausstellungsstück wieder
einpacken: Der japanische Apparat erwies sich als genaue Kopie einer
Contax, des Spitzenmodells der deutschen Firma Zeiss-Ikon, und die
erwirkte sofort eine einstweilige Verfügung. Sogar den Namen, so will
ein Insider wissen, kupferten die Kopisten von den Deutschen ab - sie
setzen einfach vor das "Ikon" ein N für Nippon, den japanischen Namen
für Japan. Es war die Geburtsstunde der Nikon.

Das ist lange her, und die Firma Nikon hat sich längst mit
erstklassigen Kameras, Mikroskopen und Ferngläsern einen eigenen Namen
erarbeitet. Dennoch macht das Beispiel deutlich, wie wichtig es ist,
wenn Produkte durch Patente geschützt sind. Genau 120 Jahre ist es
her, seit der Reichstag das erste deutsche Patentgesetz erließ. Anlaß
genug für die Chemnitzer Uni, am Donnerstag, dem 9. und am Freitag,
dem 10. Oktober eine wissenschaftliche Tagung zum Thema "Patentschutz
und Innovation in Geschichte und Gegenwart" zu veranstalten.

Was nämlich kaum jemand weiß: Die Wiege des deutschen Patentgesetzes
stand in Chemnitz. Damals gründete sich auf Anregung des Industriellen
Werner von Siemens und des Chemnitzer Oberbürgermeisters Dr. Wilhelm
André der Patentschutzverein. Der Jurist André wurde beauftragt, einen
Entwurf für das Patentgesetz auszuarbeiten. Der wurde dann ausgiebig
diskutiert und nach kleinen Änderungen für gut befunden. Die
Reichsregierung interessierte das zunächst nicht. Erst als Siemens
sich an Kanzler Bismarck persönlich wandte, kam Schwung in die Sache.
Dabei versäumte er nicht, darauf hinzuweisen, daß deutsche Produkte in
aller Welt als "billig und schlecht" galten. Ein Patentgesetz diente
in Siemens` Augen auch dazu, die deutsche Industrie zu stärken und
ihr mehr Ansehen zu verschaffen. Am 25. Mai 1877 war es endlich
soweit: Das Patentgesetz trat in Kraft, der André-Entwurf war von den
Abgeordneten nur leicht modifiziert worden. Seine Grundzüge gelten
trotz einiger Änderungen - sie betreffen im wesentlichen die Dauer des
Patenschutzes und die Arbeitnehmererfindungen - noch immer: Eine
Erfindung ist dann patentfähig, wenn sie neu ist, auf einer
erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Zudem
muß ein nennenswerter Unterschied gegenüber dem Stand Technik gegeben
sein. Einfach eine kleine Schraube durch eine große zu ersetzen,
reicht also nicht.

Die Beteiligung von André - Chemnitzer OB von 1874 bis 1896 - war kein
Zufall: Chemnitz war damals eine Industriestadt von Weltrang,
zahlreiche Erfindungen wurden hier gemacht. Die konnten freilich nur
unzureichend gegen Nachahmer geschützt werden. So erfand etwa Adolf
Ferdinand Weinhold, damals Physikprofessor an der Vorläuferin der
heutigen Chemnitzer Uni, kurz nach 1870 die Thermosflasche - in den
Lexika wird meist der Brite James Dewar als Urheber genannt, doch das
ist falsch. Immerhin, Dewar war kein Kopist, er erfand das Gefäß
unabhängig von Weinhold; beide kannten einander nicht. Wie bedeutend
das Patentgesetz gerade für Chemnitz war, erkennt man daran, daß schon
1891, nur 14 Jahre nach dem Inkrafttreten, die meisten
Patentanmeldungen aus Chemnitz kamen - sechsmal mehr als im
Reichsdurchschnitt.

Das ist heute nicht mehr so, doch Sachsen ist dank der
"InnovationsWerkStadt" Chemnitz (offizieller Marketingslogan) und
seiner einmaligen Mischung aus Uni, Technologiezentren und zahlreicher
pfiffiger, anpassungsfähiger, kleiner Unternehmen dabei, wieder nach
oben zu klettern: Mittlerweile vergeht kaum eine Woche, in der nicht
die FAZ, Focus oder die Wirtschaftswoche über eine neue, bahnbrechende
Entwicklung berichten - "Silicon Valley im Plattenbau", wie "Die Welt"
im vergangenen November titelte.

Und auch Deutschland täte eine Patentoffensive gut: Seit Jahren
stagniert die Zahl der Anmeldungen von Inländern bei rund 35.000.
Damit liegt die Bundesrepublik zwar international noch immer auf Platz
3 hinter den USA (105.000) und Japan (320.000 Anmeldungen im Jahr).
Bezogen auf die Einwohnerzahl ist das nicht einmal so schlecht, mehr
jedenfalls als in Amerika. Die japanischen Zahlen wiederum erklären
sich auch durch ein anderes Patentgesetz - es begünstigt die
Patentstückelung, die Aufspaltung einer Idee in eine Reihe von
Teilideen, die jeweils einzeln gezählt werden. Ein Grund zum
Zurücklehnen ist das allerdings nicht: Das Patentaufkommen hat sich in
Japan in den letzten 20 Jahren fast verdreifacht, in den USA ist es
immerhin um rund 70 Prozent gestiegen - und es sind diese
Steigerungsraten, auf die es ankommt.

Und noch etwas anderes hat man in Deutschland nie so recht verstanden:
Es genügt nicht, eine gute Idee zu haben, man muß sie auch richtig
vermarkten. Ob Computer, Faxgeräte oder Tonbänder - erfunden wurden
sie in Deutschland, nämlich von Konrad Zuse, Rudolf Hell und einer
Arbeitsgruppe der BASF. Doch die entsprechenden Produkte kommen heute
fast alle aus dem fernen Osten. Hier haben die Wirtschaft und
offensichtlich auch der Staat in der Vergangenheit versagt. Und auch
die Gilde der Kopisten ist möglicherweise noch nicht ganz
ausgestorben. Bestes Beispiel: Der Unterhaltungselektronik- Renner der
letzten 20 Jahre, der Walkman der Firma Sony. Weit über hundert
Millionen Mal wurde er seit seiner Markteinführung verkauft. Doch wer
die goldene Idee hatte, ist zumindest strittig: Bereits 1977 meldete
der Deutsche Andreas Pavel eine "Elektroakustische Anlage für die
hochwertige Wiedergabe von Hörereignissen" zum Patent an, die er auf
den Namen "Stereobelt" (deutsch: -gürtel) taufte - sie weist eine
verblüffende Ähnlichkeit mit dem japanischen Produkt auf.

Deshalb ist die Chemnitzer Tagung in erster Linie für kleine und
mittlere Unternehmen gedacht, aber auch der Einzelerfinder oder der
einfach nur Interessierte sind willkommen. Die Liste der Referenten
kann sich sehen lassen. So wird Prof. Erich Häusser, der frühere
Präsident des Deutschen Patentamtes, über "Die wirtschaftliche
Bedeutung zukunftsorientierter Technik" sprechen. Der wohl
kompetenteste Kenner der deutschen Patentgeschichte, der Niederländer
Prof. Kees Gispen (er lehrt an der Universität von Mississippi in den
USA) wird über die Patentgesetzgebung in der Nazizeit und den
Anfangsjahren der Bundesrepublik referieren, und Arno Körber von der
Siemens-Patentabteilung über den Patentschutz bei Großunternehmen.
Wozu ein Patentanwalt gut ist, erläutert Gerd Wystemp,
Vorstandsmitglied des Vereins der sächsischen Patentanwälte, während
Günter Reiner, Ministerialrat im Bundesforschungsministerium, erzählt,
wie seine Dienststelle den Erfindern helfen kann. Neben weiteren
hochkarätigen Referenten fehlt natürlich auch die Chemnitzer Uni
nicht: Sie ist durch die Professoren Friedrich Naumann, Gerhard
Dohrn-van Rossum und Rudolf Boch vertreten (der die Veranstaltung auch
organisiert hat). Die drei werden mit interessanten Einzelheiten aus
der der Patentgeschichte aufwarten.

Beginnen wird die Veranstaltung am 9. 10. um 19 Uhr mit Kurzvorträgen
im Sitzungssaal des Chemnitzer Rathauses. Die eigentliche
wissenschaftliche Tagung findet ab am Freitag, dem 10. 10. 97, ab 9
Uhr im Salon Agricola des Hotels "Chemnitzer Hof", Theaterplatz 4,
(schräg gegenüber vom Hauptgebäude der Uni) statt. Gebühren werden für
die Veranstaltung übrigens nicht erhoben - dringende erforderlich ist
allerdings eine Anmeldung bis spätestens zum 1. Oktober.

Weitere Informationen: Technische Universität Chemnitz, Philosophische
Fakultät, Reichenhainer Str. 39, 09107 Chemnitz, Prof. Dr. Rudolf
Boch, Tel. 0371/531-3921, Fax 0371/531-4065, e-mail:
rudolf.boch@phil.tu-chemnitz.de

(Autor: Hubert J. Gieß)

Hinweis für die Medien: Zu diesem Beitrag können Sie ein Foto in der
Pressestelle anfordern. Es zeigt die Ur-Thermosflasche des Chemnitzer
Physikers Adolf Ferdinand Weinhold.

Bildunterschrift:
Die Ur-Thermosflasche von Adolf Ferdinand Weinhold, erfunden an der
"Königlichen Höheren Gewerbschule", der Vorläuferin der heutigen
Chemnitzer Uni. Weinhold war dort Physikprofessor. Er selbst
bezeichnete die Flasche als "Vakuummantelgefäß" und benutzte sie
nachweislich schon in den siebziger Jahren des vergangenen
Jahrhunderts, um verflüssigte Gase aufzubewahren. 1881 beschrieb er
sie in seinem Buch "Physikalische Demonstrationen". Es handelt sich um
das erste doppelwandige Gefäß mit luftleer gepumptem Zwischenraum.
Solche Gefäße zeigen einen äußerst geringen Wärmeaustausch mit der
Umgebung. Auch eingebrachte Flüssigkeiten oder Speisen halten darin
längere Zeit ihre Temperatur.  1890 erfand der englische Physiker Sir
James Dewar die Weinholdsche Flasche zum zweiten Mal. Gleichzeitig
verbesserte er sie, indem er zusätzlich eine Innenverspiegelung
anbrachte, um auch noch die Wärmestrahlung zurückzuhalten. Rechts zum
Vergleich eine heutige Thermosflasche. Foto: Gieß, TU Chemnitz