Musterverträge
(Formulare sind nur für Mitarbeiter der TU Chemnitz einsehbar)
Hinweise zur Verwendung der zur Verfügung gestellten Vertragsmuster
Allgemeine Hinweise
Zur Optimierung der zumeist ähnlich gelagerten Prozesse der Erarbeitung und Abstimmung eines Vertragsentwurfes, dem Ziel der Verwendung einer rechtssicheren Vertragsvorlage und damit der Vermeidung unnötiger und zeitaufwändiger Iterationen werden nachfolgend Muster für
- Geheimhaltungsvereinbarungen,
- Kooperationsverträge für öffentlich geförderte Forschungsprojekte,
- Verträge für die wirtschaftliche Auftragsforschung sowie
- Sponsoringverträge.
zur Verfügung gestellt.
Finden die Vertragsmuster, mit Ausnahme von projektspezifischen Anpassungen ohne rechtliche Relevanz (siehe gelbe und grüne Markierung und Hinterlegung), ohne weitere Veränderungen Verwendung, ist eine juristische Prüfung nicht erforderlich. Die Vertragsentwürfe können dann direkt zusammen mit den anderen projektspezifischen Unterlagen beim zuständigen Drittmittelsachbearbeiter/der zuständigen Drittmittelsachbearbeiterin zur Vorlage zur Unterzeichnung eingereicht werden. In diesem Rahmen wird um eine kurze Information zur Verwendung der unveränderten Vertragsmuster gebeten.
Bei darüber hinausgehenden Änderungen ist eine erneute juristische Prüfung zwingend erforderlich. Im Interesse einer kurzfristigen Prüfung bitten wir Sie, alle Änderungen im Word-Änderungsmodus einzuarbeiten. Die geänderten Vertragsentwürfe sind rechtzeitig einzureichen. Dabei ist eine angemessene Bearbeitungszeit zu berücksichtigen, die in der Regel 15 Arbeitstage beträgt.
Sofern sich rot hinterlegte Texte in den Vertragsmustern befinden, handelt es sich um Hinweise bzw. Ausfüllhilfen bezüglich des jeweiligen Vertragsmusters. Diese müssen in jedem Fall aus dem Vertragsentwurf im Rahmen der Bearbeitung entfernt werden.
Auch bei der Verwendung der Vertragsmuster wird nachdrücklich um eine umfängliche Befassung mit den Inhalten und Verpflichtungen sowie eine Prüfung auf deren Realisierbarkeit im konkreten Einzelfall gebeten. Im Fall von Bedenken benötigen wir eine umgehende Mitteilung, um diese bei Vertragsverhandlungen berücksichtigen zu können. Anderenfalls wird davon ausgegangen, dass die in dem Vertragsentwurf enthaltenen Verpflichtungen aus Sicht der verantwortlichen Projektleitung realisierbar sind. Bestehen darüber hinaus besondere Vorgaben des Zuwendungsgebers, sind diese ebenfalls unbedingt zu berücksichtigen.
Soweit Informationen oder Projektergebnisse an Partner außerhalb der Europäischen Union weitergegeben werden sollen, ist vorab eigenverantwortlich zu prüfen, ob es hierfür exportkontrollrechtlicher Genehmigungen bedarf.
Mustervertrag zur Geheimhaltung
Musterkooperationsverträge für öffentlich geförderte Forschungsprojekte
Musterverträge für FuE-Auftragsforschung/wissenschaftliche Dienstleistungen
