Navigation

Inhalt Hotkeys
Patentinformationszentrum
Recherchen

Recherchen

Das PatentInformationsZentrum (PIZ) Chemnitz versorgt die Öffentlichkeit mit Informationen auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte. Die Mitarbeiter unterstützen Sie gern bei der Durchführung Ihrer Recherchen. Das PIZ ist mit modernen PC-Recherchestationen ausgestattet. Alle Rechercheplätze haben Zugriff auf die Internetangebote der Patentbehörden und auf Online-Datenbanken.

Ihre Recherchen können Sie durchführen zur Ermittlung der gewerblichen Schutzrechte:

Deutsche Patente und Gebrauchsmuster (DE/DD)

Für Recherchen nach deutschen Patenten und Gebrauchsmustern stehen verschiedene Medien zur Verfügung:

  • Klassifizierte Sammlungen von gedruckten Schriften (Papier - zum Teil im Außenmagazin)
  • Patentdatenbanken (zum Teil kostenpflichtige Nutzung)
  • Das Online-Informationssystem DEPATISnet-Premium des Deutschen Patent- und Markenamts (kostenfreie Nutzung im PIZ)

Recherchen nach deutschen Patentdokumenten werden elektronisch über das Online-Informationssystem DEPATISnet-Premium des Deutschen Patent- und Markenamts durchgeführt.

Unsere Recherchestationen verfügen über zwei Bildschirme für die Parallelanzeige von Treffern und Dokumenten.

Europäische Patentdokumente
Internationale Patentdokumente
Patentdokumente anderer Länder

Für die Recherche nach ausländischen Patentdokumenten stehen verschiedene Medien zur Verfügung:

Ergänzend stehen Ihnen Recherchehilfsmittel zur Verfügung, die Sie in unserem Lesesaal einsehen können:

  • Internationale Patentklassifikation (IPC)
  • Deutsche Patentklassifikation
  • Patentblätter
  • Stich- und Schlagwortverzeichnis
  • umfangreicher Handbestand zum gewerblichen Rechtsschutz (Gesetze, Kommentare, Rechtssprechung, Fachliteratur)

Deutsche Marken (DE)
Gemeinschaftsmarken (EM)
Internationale Marken (IR)

Für Recherchen nach deutschen Marken, Gemeinschaftsmarken und international registrierten Marken stehen verschiedene Medien zur Verfügung:

  • Internetdienste der Ämter (kostenlose Nutzung)
  • Markendatenbank polymark (kostenpflichtige Nutzung)

Ergänzend können in unserem Lesesaal verschiedene Recherchehilfsmittel eingesehen werden:

 

  • Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken (Nizza-Klassifikation)
  • Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wiener Klassifikation)
  • Markenblätter
  • umfangreicher Handbestand zum gewerblichen Rechtsschutz (Gesetze, Kommentare, Rechtssprechung, Fachliteratur)

Eingetragenes Design (DE)
Gemeinschaftsgeschmacksmuster (EM)
International registrierte Geschmacksmuster (IR)

Für Recherchen nach deutschen eingetragenen Designs und Gemeinschaftsgeschmacksmustern stehen verschiedene Medien zur Verfügung:

  • Internetdienste der Ämter (kostenlose Nutzung)
  • Designdatenbank polysign (kostenpflichtige Nutzung)

Ergänzend können in unserem Lesesaal verschiedene Recherchehilfsmittel eingesehen werden:

  • Designklassifikation (Locarno-Klassifikation)
  • Geschmacksmusterblätter
  • Umfangreicher Handbestand zum gewerblichen Rechtsschutz (Gesetze, Kommentare, Rechtssprechung, Fachliteratur)

Neben der Eigenrecherche bieten wir Ihnen die Möglichkeit, Ihre Kundenanfrage als Auftragsrecherche realisieren zu lassen.

Bitte füllen Sie entsprechend Ihren Vorstellungen das interaktive Auftragsformular aus. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Angaben direkt in das Formular einzutragen. Nachdem Sie das Formular sorgfältig und möglichst vollständig ausgefüllt haben, müssen Sie es ausdrucken, unterschreiben und anschließend per E-Mail, Faxt oder Post an das PIZ Chemnitz schicken.

Ein direktes Abschicken des ausgefüllten Formulars ist leider nicht möglich, da wir aus rechtlichen Gründen eine Originalunterschrift des Auftraggebers benötigen. Bei Unstimmigkeiten oder fehlenden Angaben setzen wir uns umgehend mit Ihnen in Verbindung. Selbstverständlich werden alle von Ihnen gemachten Angaben streng vertraulich behandelt.
Die Rechercheaufträge werden in der Reihenfolge des Auftragseingangs bearbeitet.

Nach Erhalt des Rechercheauftrages erhalten Sie von uns eine Auftragsbestätigung.

Außerdem besteht die Möglichkeit, eine sogenannte Info-Lotsenrecherche durchzuführen. Hierbei wird ein Rechercheur Ihnen über einen Fernzugriff direkt am PC zeigen, wie eine Recherche - direkt passend zu Ihrem Rechercheauftrag - durchzuführen ist. Dies ist insbesondere für Kunden, welche nicht persönlich zum PIZ reisen können oder wollen, hilfreich.

Unser Beitrag zum Rechercheerfolg:

  • Fachkundige, kundenorientierte und schnellstmögliche Durchführung der Recherche
  • Nutzung von nationalen und internationalen Patentdatenbanken sowie des eigenen Bestandes an Patentliteratur
  • Übermittlung von Zwischenergebnissen (bei Bedarf)
  • Erstellung eines Rechercheberichtes (bei Bedarf mit oder ohne Auswertung)
  • Bereitstellung der ermittelten Dokumente

Bitte beachten Sie vor der Auftragsauslösung die Benutzungsordnung des Patentinformationszentrums sowie die Hochschulgebühren- und -entgeltordnung der Technischen Universität Chemnitz, Anlage 5.

Ihre Recherche wird mit größter Sorgfalt und Genauigkeit sowie nach bestem Wissen durchgeführt. Eine Gewähr für die Vollständigkeit kann jedoch nicht übernommen werden.

Für eventuelle Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.