Von Walkmännern, Stereogürteln und Kopisten

Das Patentgesetz wird 120 - seine Wiege stand in Chemnitz

BILD

Auch eine Chemnitzer Erfindung - die Thermosflasche. Sie stammt von Adolf Ferdinand Weinhold, damals (1870) Physikprofessor an der Vorläuferin der heutigen Chemnitzer Uni. In den Lexika wird meist der Brite James Dewar als Urheber genannt, doch das ist falsch. Unser Bild zeigt Petra Zimmermann, Leiterin des Patentinformationszentrums (PIZ) der Uni, mit der Weinholdschen Flasche, wie sie damals hieß. Im PIZ lagern übrigens mehr als sechs Millionen deutsche Patentschriften von 1877 bis heute.

(HJG) Haben Sie gewußt, daß die Wiege des deutschen Patentgesetzes in Chemnitz stand? In den siebziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts gründete sich auf Anregung des Industriellen Werner von Siemens und des Chemnitzer Oberbürgermeisters Dr. Wilhelm André der Patentschutzverein. André, von Haus aus Jurist, wurde damals vom Verein beauftragt, einen Entwurf für ein Patentgesetz auszuarbeiten. Die Reichsregierung interessierte sich jedoch zunächst nicht für das Thema. Erst als Siemens sich an Kanzler Bismarck persönlich wandte, kam Schwung in die Sache. Am 25. Mai 1877, vor genau 120 Jahren, war es schließlich soweit: Das Patentgesetz trat in Kraft, der André-Entwurf war von den Abgeordneten nur leicht modifiziert worden. Anlaß genug für die Chemnitzer Uni, im Oktober eine wissenschaftliche Tagung zum Thema "Patentschutz und Innovation in Geschichte und Gegenwart" zu veranstalten. Organisiert wurde sie von Prof. Rudolf Boch, an der TU für Wirtschafts- und Sozialgeschichte zuständig. Zu den Referenten gehörten neben den TU-Professoren Friedrich Naumann und Gerhard Dohrn-van Rossum unter anderem auch Prof. Erich Häußer, der frühere Präsident des deutschen Patentamtes, und Prof. Kees Gispen, ein an der Universität von Mississippi lehrender Niederländer, der als der kompetenteste Fachmann der deutschen Patentgeschichte überhaupt gilt.

Die Grundzüge des damaligen Patentgesetzes gelten trotz einiger Änderungen - sie betreffen im wesentlichen die Dauer des Patentschutzes und die Arbeitnehmererfindungen - übrigens noch immer: Eine Erfindung ist dann patentfähig, wenn sie neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist. Zudem muß ein nennenswerter Unterschied gegenüber dem Stand der Technik gegeben sein. Einfach eine kleine Schraube durch eine große zu ersetzen, reicht also nicht.

Die Beteiligung von André - OB von 1874 bis 1896 - war kein Zufall: Chemnitz war damals eine Industriestadt von Weltrang, zahlreiche Erfindungen wurden hier gemacht. Wie bedeutend das Patentgesetz gerade für seine Stadt war, erkennt man daran, daß schon 1891, nur 14 Jahre nach dem Inkrafttreten, die meisten deutschen Patentanmeldungen aus Chemnitz kamen - sechsmal mehr als im Reichsdurchschnitt. Das ist heute nicht mehr so, doch Sachsen ist dank der "InnovationsWerkStadt" Chemnitz (offizieller Marketingslogan) und seiner einmaligen Mischung aus Uni, Technologiezentren und zahlreicher pfiffiger, anpassungsfähiger, kleiner Unternehmen dabei, wieder nach oben zu klettern.

Auch Deutschland insgesamt täte eine Patentoffensive gut: Seit Jahren stagniert die Zahl der Anmeldungen von Inländern bei rund 35.000. Damit liegt die Bundesrepublik zwar international noch immer auf Platz 3 hinter den USA (105.000) und Japan (320.000 Anmeldungen im Jahr). Bezogen auf die Einwohnerzahl ist das nicht einmal so schlecht, mehr jedenfalls als in Amerika. Die japanischen Zahlen wiederum erklären sich auch durch ein anderes Patentgesetz - es begünstigt die Patentstückelung, die Aufspaltung einer Idee in eine Reihe von Teilideen, die jeweils einzeln gezählt werden. Ein Grund zum Zurücklehnen ist das allerdings nicht: Das Patentaufkommen hat sich in Japan in den letzten 20 Jahren fast verdreifacht, in den USA ist es immerhin um rund 70 Prozent gestiegen - und es sind diese Steigerungsraten, auf die es ankommt.

Und noch etwas anderes hat man in Deutschland nie so recht verstanden: Es genügt nicht, eine gute Idee zu haben, man muß sie auch richtig vermarkten. Ob Computer, Faxgeräte oder Tonbänder - erfunden wurden sie in Deutschland, nämlich von Konrad Zuse, Rudolf Hell und einer Arbeitsgruppe der BASF. Doch die entsprechenden Produkte kommen heute fast alle aus dem fernen Osten. Hier haben die Wirtschaft und offensichtlich auch der Staat in der Vergangenheit versagt. Und auch die Gilde der Kopisten ist möglicherweise noch nicht ganz ausgestorben. Bestes Beispiel: der Unterhaltungselektronik-Renner der letzten 20 Jahre, der Walkman der Firma Sony. Weit über hundert Millionen Mal wurde er seit seiner Markteinführung verkauft. Doch wer die goldene Idee hatte, ist zumindest strittig: Bereits 1977 meldete der Deutsche Andreas Pavel eine "Elektroakustische Anlage für die hochwertige Wiedergabe von Hörereignissen" zum Patent an, die er auf den Namen "Stereobelt" (deutsch: -gürtel) taufte - sie weist eine verblüffende Ähnlichkeit mit dem japanischen Produkt auf.


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HTML-Version von Ralph Meyer, 12. Januar 1998