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Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung
hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung
(BMBF) im vergangenen Jahr eine Verwertungsoffensive
mit dem Ziel gestartet, deutschlandweit die Voraussetzungen
dafür zu schaffen, dass Forschungsergebnisse aus Hochschulen
schneller den Weg zum Markt finden. Die Initiatoren
verfolgen dabei vier "Aktionslinien": die Schaffung
einer professionellen Patent- und Verwertungsinfrastruktur
in Deutschland, die Förderung der schutzrechtlichen
Sicherung von Forschungsergebnissen und deren wirtschaftliche
Verwertung, einen Katalog von Maßnahmen der Weiterbildung
zu Patentierung und Verwertung sowie eine Vernetzung
der Verwertungslandschaft. Durch konkrete Fördermaßnahmen
wird die BMBF- Verwertungsoffensive zunächst für den
Zeitraum bis Ende 2003 umgesetzt.
Drei Unis im Schulterschluss
Die Technischen Universitäten in Chemnitz
und Dresden sowie die Universität Leipzig haben deshalb
gemeinsam Förderanträge zur schutzrechtlichen Sicherung
und wirtschaftlichen Verwertung von Forschungsergebnissen
im Freistaat Sachsen einschließlich der Sondervorhaben
"Patentanmeldungen - Patentierungshilfen" sowie "Rechtliche
Auseinandersetzungen" gestellt. Für das Vorhaben "Sachsen
Patent - Anmeldung und Verwertung von Schutzrechten"
wurde bereits als Projektförderung eine nicht rückzahlbare
Zuwendung bis zu 1.364.368 EURO (Vollfinanzierung der
zuwendungsfähigen Ausgaben) bewilligt. Aus diesem "Topf"
können Ausgaben für schutzrechtliche Sicherung und wirtschaftliche
Verwertung von universitären Forschungsergebnissen bestritten
werden (siehe Kasten).
"ARGE PATENT"
Zum Zwecke der gemeinsamen Sicherung und Verwertung
ihrer Forschungsergebnisse haben sich die drei Universitäten
zu einer Arbeitsgemeinschaft mit dem Namen "ARGE PATENT"
in der Gestalt einer Gesellschaft des bürgerlichen Rechts
(GbR) zusammengeschlossen. Mit der Geschäftsführung
(Projektleitung) wurde die Technische Universität Chemnitz
beauftragt. Das Vorhaben wird in enger Zusammenarbeit
mit der Sächsischen Patentverwertungsagentur (SPVA)
der Gesellschaft für Wissens- und Technologietransfer
mbH Dresden durchgeführt. Und es zeichnet sich jetzt
schon ab, dass weitere sächsische Hochschulen als Gesellschafter
der GbR ARGE PATENT mit BMBF-Zuwendungen beitreten werden.
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100 Erfindungen auf dem Prüfstand
Die Technischen Universitäten in Chemnitz und Dresden
sowie die Universität Leipzig haben sich das Ziel gesetzt,
bis Ende 2003 zusammen über 100 zusätzliche Erfindungen
im Grundlagen- und anwendungsorientierten Forschungsbereich
auf schutzrechtliche Sicherung zu prüfen, mehr als die
Hälfte als Schutzrecht anzumelden und einschließlich
neubewerteter Schutzrechte für etwa ein Drittel durch
die SPVA Verwertungsverträge (Lizenzierung, Schutzrechtsverkauf,
Auftragsforschung, Unternehmensgründung etc.) auszuhandeln
und abzuschließen.
Patente Sachsen
Mit dem Vorhaben "Sachsen Patent - Schutzrechtliche
Sicherung und wirtschaftliche Verwertung von Forschungsergebnissen
im Freistaat Sachsen" kann zur Umgestaltung des Hochschulpatentwesens
ein Beitrag geleistet werden, und im Zusammenhang mit
den bereits in Kraft getretenen bzw. noch vorgesehenen
Neuregelungen des Arbeitnehmererfindungsgesetzes erhalten
die Hochschulen neue Möglichkeiten, aber auch Aufgaben
in der wirtschaftlichen Verwertung von Wissenschaftserfindungen.
Dr. Rainer D. Kittig Leiter
Wissenschaftliche Dienste der TU Chemnitz
Geschäftsführer der ARGE PATENT
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