Seniorenkolleg: Seniorenkolleg
Arbeitsgruppe PC & Internet, AG 4
Teilnehmer berichten
Frieden für Palästinenser und Israeli in der Ära Obama
Antje Nötzold, TU Chemnitz
05.01.2009
Es war ein informativer und engagiert gehaltener Vortrag, der uns die geschichtliche Entwicklung der Verhältnisse im Nahen Osten gut verständlich darlegte. Die Fülle der Ereignisse brachte es mit sich, dass die Sprechgeschwindigkeit von Frau Nötzold uns an die Grenze des Aufnahmevermögens brachte.
Die bewegte Geschichte Israels ist gekennzeichnet durch einen ständig geführten offenen oder verdeckten Kampf um ein Bleiberecht auf dem 1948 zugesprochenen Flecken Erde in Palästina.
Seit dem Gründungstag Israels - 14. 05. 1948 – versuchen die arabischen Staaten die Existenz des Staates Israel im Nahen Osten zu verhindern, denn sie betrachten sich als alleinigen Besitzer dieses Landes. Es wird noch viel Diplomatie notwendig sein, um das Land zu befrieden.
An dieser Stelle soll nur auf die einzelnen Problemfelder eingegangen werden, die geschichtliche Entwicklung kann in einschlägigen Werken (Brockhaus) nachgelesen werden.
Flüchtlingsfrage: 1948 waren nur 100 Tausend Palästinenser in Israel geblieben. Ende 2006 gab es 6,5 Millionen palästinensische Flüchtlinge. Ein Drittel lebt in Flüchtlingslagern, die meisten in Jordanien, Gaza und Westbank.
Siedlungen: 8 % der Israelis sind Siedler. Um das Kernland zu schützen, wurde die Siedlerbewegung unterstützt, die jedoch gegen das Völkerrecht verstößt. Allein in den Jahren von 1992 – 2002 verdoppelten sich die Siedlungen.
Jerusalem: Jerusalem wird von allen 3 Weltreligionen in seiner wechselvollen Geschichte mehr oder weniger beansprucht . 1948 wurde der Ostteil Jerusalems Jordanien zugesprochen, der Westteil Israel. 1967 wurde der Ostteil von Israel erobert und 1980 per Gesetz für ewig als israelisch erklärt.
Grenzen: Um das Land zu schützen, wurde 2002 mit dem Bau der umstrittenen Sperranlagen begonnen. Es ist eine 8m hohe Mauer. 500 der 800 km sind fertiggestellt. Es ist unklar, wie auf diese Weise der territoriale Zusammenhang der palästinensischen Gebiete erreicht werden soll. 2007/08 ist durch die Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen die Problematik verschärft worden.
Wasser: Die Hauptquellen der Wasservorkommen liegen auf palästinensischem Gebiet. Israel exportiert landwirtschaftliche Produkte und auf diese Weise Wasser, was naturgemäß durch die Wasserknappheit der Region zu Streitpunkten führt. Es sind dringend Vereinbarungen mit den Nachbarn für die Nutzung von Grund- und Oberflächenwasser zu treffen.
Chancen und Hemmnisse für eine Konfliktlösung aus palästinensischer Sicht:
Chancen: Die Einbindung der Hamas in die Konfliktlösung ist notwendig. Da für die Lösung der Probleme natürlich auch Geldgeber entscheidend sind und die Hamas aus Europa kein Geld bekommt, sind internationale Geldgeber gefragt. Die Hamas wird vor allem durch Steuern aus arabischen Staaten finanziert.
Hemmnisse: Der Konflikt zwischen Hamas und Fatach ist ein großes Problem. Die engen Verbindungen der Hamas mit der ägyptischen Moslembrüderschaft verstoßen gegen ägyptische Interessen. Die arabischen Staaten verhindern durch eine weitgehende Verfolgung ihrer eigenen Interessen die notwendige Lösung der strittigen Fragen dieser Region.
Chancen und Hemmnisse für eine Konfliktlösung aus israelischer Sicht:
Chancen: Israel hat die Siedlungen im Gazastreifen geräumt. Die 2-Staaten-Lösung wird in der Bevölkerung akzeptiert. Um Sicherheit zu erlangen, ist Israel bereit, Land für Frieden zu geben. Israel ist aus territorialen Gründen und aus der Beschaffung notwendiger Arbeitsplätzen nicht daran interessiert, dass palästinensische Flüchtlinge nach Israel zurückkehren. Es gibt 6 Millionen Israeli und 6 Millionen Palästinenser.
Hemmnisse: Ein Haupthemmnis ist, dass Israel auf Ostjerusalem nicht verzichten will und die Siedlungspolitik in der Westbank betreibt. Das politische System in Israel verhindert gangbare Kompromisse. Das größte Verbrechen des 20. JH, die Vernichtung der Juden, ist im kollektiven Gedächtnis eingegraben und verhindert scheinbar einsichtsvolle Wege einer Konfliktlösung. Israel ist durch das Atomprogramm des Iran bedroht.
Einfluss Obamas auf die Konfliktlösung: Obwohl zu erkennen ist, dass die Lage im Nahen Osten komplizierter geworden ist, werden auf Obama große Hoffnungen gesetzt. Nach der Verleihung des Friedens-Nobel-Preises hat sich der Druck auf ihn noch verstärkt. Seine Kairo-Rede traf den richtigen Ton und brachte ihm Anerkennung in der arabischen Welt. Israel ist sich nicht mehr der bedingungslosen Unterstützung Amerikas sicher. Es kann nichts darüber hinwegtäuschen, dass es keine einfachen Lösungen im Nahen Osten gibt und man auf die Kompromissfähigkeit aller Beteiligten angewiesen ist.
U. Rößler
.
