Seniorenkolleg an der TU Chemnitz






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Arbeitsgruppe PC & Internet, Arbeitsgruppe1

Teilnehmer berichten über den Vortrag vom 06. 07. 2010

 

Finanz- und Wirtschaftssituation in Sachsen

Prof. Dr. Georg Unland, Sächsischer Staatsminister der Finanzen

 

 

Der gut besuchte große Hörsaal der TU Chemnitz war ein Ausdruck dafür, dass bereits das Thema auf großes Interesse bei den Chemnitzer Senioren/innen stieß.

Entsprechend dem Thema betrafen alle Aussagen ausschließlich den Freistaat Sachsen, also nicht die  Probleme des Bundeshaushaltes. Allerdings wurden zur Verdeutlichung der Situation des Freistaates Sachsen in einigen Fällen Vergleiche zu anderen Bundesländern (vornehmlich zu alten Bundesländern) angestellt.

Da es bei dem zu behandelndem Thema verständlicherweise um umfangreiches Zahlenmaterial ging, wurde der Vortrag mit einer Bildschirmpräsentation  von ca. 40 Folien unterstützt.

Der Minister hatte seinen Vortrag sehr übersichtlich in 3 Komplexe gegliedert:

Einnahmen

Ausgaben

Schlussfolgerungen

 

Die Einnahmen des Landes bestimmen letztendlich, in welcher Höhe und zu welchem Zweck überhaupt  Ausgaben getätigt werden können.

Prof. Dr. Unland stellte die Entwicklung der einzelnen Einnahmekomplexe Steuern, Solidarpakt und Strukturfonds der EU im Einzelnen vor. Ausgangspunkt  für die Prognose zur  Entwicklung der Finanzen des Freistaates Sachsen bilden die Erkenntnisse, die in den vergangenen Jahren 1990 – 2009 in Sachsen gewonnen wurden. Das bisherige Niveau der Gesamteinnahmen des Freistaates wurde mit ca. 14 – 15 Mrd. € begründet. Abweichend davon waren jedoch in den Jahren 2007/2008 (Finanzkrise)  höhere Steuereinnahmen (17 – 18 Mrd. €) zu verzeichnen. Sachsen hat also durch die Finanzkrise Mehreinnahmen verbuchen können!!  Dieses Niveau kann deshalb für die Folgejahre nicht wieder angesetzt werden.

Die Steuerquote liegt in Sachsen z. Z. bei 57,4%, d.h. die restlichen ca. 43% der Einnahmen müssen durch  andere Quellen abgedeckt werden. Als Vergleich führte der Redner die Steuerquoten der wohlhabenden  Bundesländer BW mit 81,2% und Bayern mit 80,8% an.

Unter Berücksichtigung der abnehmenden Einwohnerzahl in Sachsen von 1990 = 4,84 Mill. auf  2020 (Prognose) mit 3,92 Mill. sowie auch unter Beachtung der demografischen Entwicklung (Altersstruktur) wurde klar, dass der Schlüssel zur Sicherung der prognostizierten Einnahmen in einem spürbaren  Wirtschaftswachstum liegt.

Prof. Dr. Unland stellte auch klar, dass die getroffenen Festlegungen der Bundesregierung zum Solidarpakt  2, allerdings mit rückläufiger Tendenz, unumstößlich sind.

Die Mittel aus dem Strukturfonds der EU sind auch weiterhin Bestandteil der Gesamteinnahmen, werden  aber infolge Erweiterung der EU eine Absenkung erfahren.

Im Anschluss an die erläuterten Probleme der Einnahmen des Freistaates wandte sich der Redner den Ausgaben zu. Aufschlussreich war z. B., dass der Vergleich zwischen den zwei Bundesländern Rheinland - Pfalz und Sachsen mit derzeit annähernd gleicher Einwohnerzahl von ca. 4 Mill. EW einen recht unterschiedlichen Haushalt von 10,9 Mill. € zu ca.14 bis 15 Mill. € aufweist.

An einigen Schautafeln wurde die Ausgabenstruktur des Haushaltes von Sachsen dargestellt.  

Um das erforderliche Wirtschaftswachstum zu erreichen, werden die Schwerpunkte  im sächsischen Haushalt auf Bildung/Forschung und Entwicklung sowie auf die Planung einer anspruchsvollen Investitionsquote gelegt. (Investitionsquote in Sachsen ca. 20% im Vergleich zu  BW/ NW/ Saarland jeweils ca. 10%)

Der Staatsminister machte in seinen Schlussfolgerungen deutlich, dass  zugunsten des Wirtschaftswachstums alle Maßnahmen und Ausgaben des Staates auf den Prüfstand gestellt werden müssen, d.h. es ist zu prüfen, ob wir uns auch bei den z. Z. gesetzlich festgelegten  Maßnahmen noch die finanziellen Ausgaben  leisten können.

Alle  Darlegungen zu dem Thema waren sehr komplex auf den Freistaat Sachsen insgesamt zugeschnitten. Zum Problem der Erwirtschaftung der Staatseinnahmen (z.B. Gewerbesteuer/andere Steuern) sowie auf die Verteilung der staatlichen Mittel etwa nach Regierungsbezirken (Dresden, Leipzig, Chemnitz) wurde nicht eingegangen. So mancher Zuhörer wird dabei den Gedanken nicht los geworden zu sein, dass auf bestimmten Gebieten der Raum Chemnitz benachteiligt würde.

Anschließend wurden vom Staatsminister Fragen zu den Problemen:

-  Warum Neubau von Büro-Immobilien für staatliche Einichtungen  statt Nutzung von vorhandenen ?

-  Falsche Pressemitteilungen zu einem möglichen Auslaufen des Solidarpaktes

-  Unterschiedliche Auffassungen von Parteien zu Steuersenkungen/-erhöhungen

-  Stand der durch den Freistaat zukünftig auszugleichenden Verluste der ehemaligen Sachsen LB

Am Ende der Veranstaltung blieb bei allen Teilnehmern des Seniorenkolleg die Gewissheit, dass mit den Geldern des Freistaates gewissenhaft umgegangen wird. Zudem  wurde auch das Verständnis für notwendige zukünftige Maßnahmen zur Sicherung der Staatsfinanzen geweckt.

 

Jürgen Gustke