Sonstige

Tagung: Die deutsche Koalitionsdemokratie vor der Bundestagswahl 2013 (vom 13. bis 15. Januar 2012 an der Akademie für Politische Bildung Tutzing)

Das deutsche Regierungssystem ist in seinem Funktionieren stark durch den Zwang zur Koalitionsbildung geprägt. Dabei konnten lange Zeit lagerinterne „kleine“ Wunschkoalitionen mit einem großen Vorrat politischer Gemeinsamkeiten gebildet werden. Seit der Bundestagswahl 2005 hat sich allerdings ein segmentiertes Fünfparteiensystem entwickelt, das im Bund und in vielen Ländern die Mehrheitsfähigkeit traditioneller Koalitionen mitunter erschwert.

Aus diesem Grund luden Prof. Dr. Eckhard Jesse (Chemnitz) und Prof. Dr. Frank Decker (Bonn) vom 13. bis 15. Januar 2012 zu einer politikwissenschaftlichen Bestandsaufnahme der deutschen Koalitionsdemokratie vor der Bundestagswahl 2013 in die Akademie für Politische Bildung Tutzing ein. Zahlreiche Parteien-, Wahl- und Koalitionsforscher referierten und diskutierten vor und mit den rund 80 Teilnehmern über Chancen sowie Risiken verschiedener Bündnisoptionen – im Bund und in den Ländern (Tagungsbericht). Fragen nach den Koalitionsaussagen vor Wahlen, dem Einfluss der Wähler auf die Koalitionsbildung, dem koalitionspolitischen Verhalten der Parteien, der Zukunft lagerübergreifender Koalitionen, dem Nutzen von Koalitionen oder den Gründen der Koalitionsbeendigung standen auf dem Programm. Mitte des Jahres 2012 erscheint im Nomos-Verlag ein von Prof. Dr. Eckhard Jesse und Prof. Dr. Frank Decker herausgegebener Sammelband, der erweiterte Fassungen der Vorträge und zusätzliche Texte enthält.

Die Tagung fand in Kooperation mit der Hanns-Seidel-Stiftung, der Akademie für Politische Bildung Tutzing und mit Unterstützung der Fritz Thyssen Stiftung statt.

Exkursion zum Bundesministerium der Verteidigung in Berlin

(Bildquelle:www.stadtentwicklung.berlin.de
/bauen/baubilanz/de/verteidigung.html)

Studenten der Politikwissenschaft informierten sich am 14. November 2011 über die Arbeit des Bundesministeriums der Verteidigung in Berlin, über die Bundeswehrreform und Orte des Gedenkens. Der Pressestab stellte die neue Struktur des Ministeriums und der Bundeswehr vor. Gemeinsam mit dem Chemnitzer Jugendoffizier der Bundeswehr, Kapitänleutnant Marc Bachmann, besuchten die Teilnehmer das 2009 eingeweihte Ehrenmal der Bundeswehr auf dem Gelände des „Bendlerblocks“. Anschließend nahm die Gruppe Einblick in die Aktivitäten der Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 um Oberst Graf Schenk von Stauffenberg. Eben aus Afghanistan zurückgekehrt, stellte sich am Nachmittag Staatssekretär Stéphane Beemelmans den Fragen der Studenten – Positionen von Bevölkerung und Parlament zu Auslandseinsätzen fanden ebenso Erwähnung wie das Verhältnis von Gesellschaft und Streitkräften. Die Exkursion fand im Rahmen des Seminars „Wehrverfassung im Wandel“ unter Leitung von Sebastian Liebold (Lehrstuhl Politische Systeme, Politische Institutionen) statt; sie wurde aus Mitteln der Philosophischen Fakultät und der Freunde der TU Chemnitz gefördert.

Alles schon vergessen? Podiumsdiskussion am 9. November 2011 an der TU Chemnitz thematisierte Rückblicke und Ausblicke rund um den 9. November 1989 in Sachsen

Der Fall der "Berliner Mauer" am 9. November 1989 ist eines der Schlüsselereignisse in der jüngeren deutschen Geschichte. Die Professur Politische Systeme, Politische Institutionen der TU Chemnitz und die Chemnitzer Außenstelle des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik luden am 9. November 2011 zu einer Podiumsdiskussion ein, die unter dem Titel "Alles schon vergessen? Der 9. November 1989 in Sachsen - Rückblicke und Ausblicke" stand.

In Weiterführung zu den an der TU Chemnitz bereits in den vergangenen Jahren veranstalteten Ringvorlesungen zur friedlichen Revolution reflektierten vier prominente Akteure und Zeitzeugen die Ereignisse dieses Tages aus der sächsischen Perspektive. Sie diskutierten ihre Erlebnisse und Einschätzungen vor, während und nach dieser "Wende in der Wende". Der 9. November steht zudem für die Diktaturvergangenheit Deutschlands. Er ist ein historischer, aber eben auch ein "belasteter" Tag: Am 9. November 1918 brach das autoritäre Kaiserreich zusammen; am 9. November 1923 scheiterte der Hitler-Putsch; am 9. November 1938 gab es die "Reichskristallnacht" mit antijüdischen Exzessen; am 9. November 1989 dann fiel die "Berliner Mauer". Macht all dies den 9. November zum besseren Feier- und Gedenktag? Auch dieser Frage wurde nachgegangen. Prof. Dr. Eckhard Jesse, Inhaber der Professur Politische Systeme, Politische Institutionen, führte in die Thematik ein. Danach diskutierten im Podium der ehemalige Plauener Superintendent Thomas Küttler, der frühere Superintendent von Karl-Marx-Stadt Christoph Magirius sowie die einstmaligen Mitglieder der oppositionellen Dresdner "Gruppe der 20" Frank Richter und Dr. Herbert Wagner. Es moderierte Christoph Ulrich (Freie Presse). Die ca. 100 Zuhörer nutzten im Anschluss rege die Möglichkeit der Diskussion.

Exkursion zum ehemaligen Frauengefängnis in Hoheneck

Am 13. Mai 2011 besuchten 30 Studenten der Politik- und Erziehungswissenschaft (TU Chemnitz) das ehemalige Frauengefängnis in Hoheneck. Organisiert wurde die Exkursion von Madeleine Petschke und Franziska Schirmer in Zusammenarbeit mit Tatjana Sterneberg und Inge Naumann (Mitglieder des „Frauenkreises der ehemaligen Hoheneckerinnen“).

Der 1991 gegründete „Frauenkreis der ehemaligen Hoheneckerinnen“ setzt sich aus Frauen zusammen, die aus politischen Gründen von 1950 bis 1989 im Frauengefängnis Hoheneck inhaftiert waren. Der Frauenkreis hat sich das Ziel gesetzt, die Erinnerung an die Opfer des wohl bekanntesten und berüchtigtsten Frauengefängnisses der DDR zu bewahren. In der ehemaligen „Strafvollzugsanstalt Hoheneck“ gab es zeitweilig bis zu 1600 Häftlinge, die unter unmenschlichen Haftbedingungen lebten und litten.

Im Rahmen der Exkursion sollte den Studenten die Möglichkeit gegeben werden, sich mit Betroffenen politischer Haft in der SED‐Diktatur auszutauschen, um die Geschichte der SED und die Arbeit der Staatssicherheit als persönlich erlebte Geschichte einzuordnen.

Die Exkursionsteilnehmer nahmen dort an dem Festakt zum 20. Jahrestag der Gründung des „Frauenkreises der ehemaligen Hoheneckerinnen“ teil. Ein Höhepunkt der Veranstaltung war die Rede von Bundespräsident Christian Wulff.