TU Chemnitz: Philosophische Fakultät: Institut für Politikwissenschaft: Professur Europäische Regierungssysteme im Vergleich
Promotionskolleg "Politik- und Parteienentwicklung in Europa"
Dr. Heike Tuchscheerer
Vereinigtes Deutschland: eine "neue" oder "erweiterte Bundesrepublik"?
Besonders im Hinblick auf die deutsche Identität gilt die Wiedervereinigung als Auslöser für eine Art "Neudefinition der Deutschen". Heutzutage wird aus ganz unterschiedlichen Richtungen die Ansicht vertreten, mit dem Beitritt der DDR zur westdeutschen Demokratie habe die "alte Bundesrepublik" aufgehört zu bestehen. Die Entscheidung des Bundestages vom 20. Juni 1991, den Parlaments- und Regierungssitz von Bonn nach Berlin zu verlegen, dient häufig als ein Beleg für die These einer "neuen", "Berliner" oder gar "Dritten Republik". Der Ortswechsel habe sich mit einem Gezeitenwechsel überlagert. Umstritten bleibt, ob im Zuge der Wiedervereinigung tatsächlich eine "neue Bundesrepublik" entstanden ist und wie ein solcher Befund zu bewerten wäre. In der Politikwissenschaft gab es bisher so gut wie keinen systematischen Versuch, eine Antwort auf diese Frage zu finden. Stattdessen wird in einer Vielzahl von Publikationen mit den Begriffen um eine "neue" oder "erweiterte Bundesrepublik" sehr unreflektiert agiert.
Die Abhandlung beantwortet folgende Leitfrage: Ist im Hinblick auf die institutionelle Ordnung, den Föderalismus, die Sozial- und Wirtschaftsordnung, die politische Kultur, das Parteiensystem, den politischen Extremismus, die Elemente der streitbaren Demokratie sowie die Außenpolitik im Zuge der Wiedervereinigung von einer „neuen“ oder "erweiterten Bundesrepublik" zu sprechen? Anders ausgedrückt: Sind die Veränderungen im politischen System der Bundesrepublik tatsächlich vorrangig wiedervereinigungsbedingt? Die gewählten Untersuchungsbereiche bezeichnen die wesentlichen Aspekte des politischen Systems Deutschlands und nehmen sowohl auf die strukturellen Merkmale (institutionelle Ordnung, Föderalismus, Sozial- und Wirtschaftsordnung) als auch auf die so genannten "weichen Faktoren" (politische Kultur, Parteiensystem, politischer Extremismus, Elemente der streitbaren Demokratie) sowie die Außenpolitik Bezug. Die Beantwortung der Problematik findet überwiegend aus dem Blickwinkel Westdeutschlands statt. Bei einer Betrachtung der neuen Bundesländer erscheint der Sachverhalt unstrittig. Für sie ging mit dem Ereignis der deutschen Einheit ein kompletter Systemwechsel von der kommunistischen DDR hin zur demokratischen Ordnung der Bundesrepublik einher, so dass aus der Sicht Ostdeutschlands eine „neue Bundesrepublik“ vorliegt. Die Betrachtung beschränkt sich überwiegend auf die Bundesebene. Entwicklungen auf Kommunal- und Landesebene werden ausgeklammert und nur ergänzend berücksichtigt.
Dr. Heike Tuchscheerer
Betreuer der Dissertation: Prof. Dr. Eckhard Jesse (TU Chemnitz)
Hochschulort: Chemnitz
Kontakt: 
htu@...
