TU Chemnitz: Philosophische Fakultät: Institut für Politikwissenschaft: Professur Europäische Regierungssysteme im Vergleich
Promotionskolleg "Politik- und Parteienentwicklung in Europa"
Dr. Benedikt Brunner
Der Alterspräsident und seine Rede. Eine vergleichende Untersuchung der Alterspräsidentschaftsregelungen in acht deutschen und europäischen Parlamenten
Der Alterspräsident und seine Rede werden nur selten über den Tag einer Parlamentseröffnung hinaus wahrgenommen. Von Zeit zu Zeit aber entbrennt darüber handfester Streit – festgemacht an Einzelpersonen, von denen skandalöse Reden erwartet werden. Diese Konflikte wurden bisher ganz unterschiedlich gelöst: 1992 hielt die deutliche Mehrheit des Kieler Landtags die DVU-Abgeordnete Voß durch eine "Neuauslegung" der Geschäftsordnung von der Alterspräsidentschaft fern; 1994 führte der PDS-Bundestagsabgeordnete Heym Amt und Ansprache trotz massiver Kritik aus; im Mai 2009 "verhinderte" das Europaparlament den zu erwartenden Alterspräsidenten Le Pen durch eine Geschäftsordnungsänderung. Wie ist der Ausgang dieser und ähnlicher Fälle wissenschaftlich zu bewerten, und wie lautet die tatsächliche Faktengrundlage für solche Entscheidungen? Diese politikwissenschaftliche Forschungslücke soll anhand von drei Leitfragen geschlossen werden: Welche Argumente sprechen für und gegen das Amt des Alterspräsidenten nach Lebensalter; welche für und gegen die beiden praxisrelevanten Alternativen zu dieser Regelung; und welche für und gegen eine Abschaffung der erstgenannten Regelung zugunsten einer der letztgenannten?
Die Auswahl der Fallbeispiele folgt den Kriterien von Kontinuität und Brechung: Untersucht werden zum einen drei Parlamente, die die Alterspräsidentschaft nach Lebensalter zugunsten einer anderen Regelung abgeschafft haben; zum anderen fünf Parlamente, in denen es offen aufgebrochene Konflikte um die Alterspräsidenten gab oder nach deren Parteimitgliedschaft zumindest hätte geben können, die aber nichts an der bestehenden Regelung geändert haben. Warum und mit welchen Auswirkungen haben die einen ihr bisheriges Vorgehen durchbrochen, die anderen es beibehalten? Untersucht werden die geschichtliche Entwicklung sowie die rechtlichen und politischen Grundlagen der drei Regelungsoptionen; die Funktionen sowie die Themensetzung und -gewichtung der dazugehörigen Reden; und die Reaktionen führender Printmedien auf die untersuchten Regelungen – auch hier besonders mit Blick auf Konflikte, Brechung und Kon-tinuität.
Dr. Benedikt Brunner
Betreuer der Dissertation: Prof. Dr. Eckhard Jesse (TU Chemnitz)
Hochschulort: Chemnitz
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