POLITIK
Essay
LEO Klemm Misswahlen

 

Miss-Wahlen

Eine Laienspielschar in schlechter Verfassung spielt absurdes Theater auf der Berliner Volksbühne

 

Von Michael Klemm

 

Wer hätte das gedacht, dass Gerhard Schröder mal am Tor des Kanzleramts rütteln und rufen würde „Ich will hier raus“? Aber ob ihm das auch gelingt?

Deutschland im Sommer 2005 – ein Lehrstück aus Absurdistan. Parteien, die sich im Wahlkampf befinden, ohne zu wissen, ob es überhaupt Wahlen gibt. Ein Kanzler, der verzweifelt das Vertrauen verlieren will, um es kurz darauf umso strahlender gewinnen zu können. Ein SPD-Chef, der einen CDU-Bundespräsidenten vor seinen eigenen Stellvertretern in Schutz nehmen muss. Die ehrwürdige Sozialdemokratie im freien Fall und dabei, Möllemanns „Projekt 18“ endlich zu verwirklichen. Eine schwarz-gelbe Koalitionsaussage, bevor auch nur eine Zeile Wahlprogramm geschrieben ist. Zwei linke Spitzenkandidaten, denen immer noch die Partei fehlt. …

Der Plot hätte vielleicht das Zeug für einen Schwank im Sommerloch mit dem Parlament als Volkstheaterbühne. Nur ist schon das Vorspiel auf dem Theater, die „Chronik einer angekündigten Neuwahl“, kaum mehr zu ertragen. Hatte der Bundesrat seinerzeit mit der Aufführung „Die Opposition spielt Entrüstung“ furchtbare Verrisse kassiert, so verpatzt der Berliner Tragödienstadl schon die Proben und sollte auf die Premiere des Dramas mit dem sperrigen Titel „Unechte Vertrauensfrage nach Artikel 68 Grundgesetz zur Erreichung von Neuwahlen“ lieber verzichten.

Ich hab’ da mal ne Vertrauensfrage
„Vertrauen ist der Anfang von allem“ lautet der Slogan einer ebenso umstrittenen deutschen Großbank. Jetzt heißt es: Die Vertrauensfrage ist der Anfang von allem, und wohl der Anfang vom Ende einer Regierung, die nicht mehr regieren kann oder überhaupt will. Die Lage ist ja auch vertrackt: Warum sollte man einen Politiker wählen, der freiwillig eine Abstimmung verliert? Wie lässt man sich das Misstrauen aussprechen und überzeugt gleichzeitig den Wähler von der erfolgreichen Arbeit einer Regierung, die (zumindest offiziell) wiedergewählt werden will und der vom Volke das Vertrauen ausgesprochen werden soll? Ziemlich unrealistisch, würden die Theaterkritiker sagen.


Regisseur in Erklärungsnöten oder tragischer Held?

Die Vertrauensfrage ist ja in Wahrheit ein Misstrauensantrag. Aber keiner von den üblichen quertreibenden Nebendarstellern im Regierungsensemble, wie etwa die notorisch stänkernde Partei-Linke oder die Handvoll verbliebenen Grünen-Fundis, will sich nun auf der Parlamentsbühne in die Rolle des Kanzlermörders drängen lassen und ihm das Vertrauen entziehen. Musste der Kanzler früher die parlamentarische Unterstützung seiner Fraktion geradezu erpressen, wie mit der echten Vertrauensfrage zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr im November 2001, so will nun auf einmal niemand offen gegen ihn stimmen, wenn er ein paar Gegenstimmen bräuchte. Nicht einmal beim Misstrauen kann Schröder seinen Leuten vertrauen. Wer viele Feinde und das Vertrauen der Gefolgschaft verloren hat, bekommt eben noch lange keinen Misstrauensantrag durch. Absurdes Theater.

„Ich habe verstanden“ titelte Schröder einst nach dem Wahldesaster in Hessen. Nun aber versteht sein Publikum, das Wahlvolk, den Autor nicht mehr und fragt sich, ob die juristisch fragwürdige Neuwahlankündigung „Selbstmord aus Angst vor dem Tod“ war. Zumal die Neuwahlen eigentlich Altwahlen sind, denn bei Ensemble wie Programm soll sich bei der Regierung nichts ändern. Am liebsten würde der Kanzler ja ein neues Volk wählen, nun will er wohl das alte, undankbar buhende Publikum zumindest loswerden und sich heroisch einen Abgang in Würde sichern. Aber wie soll der Regisseur das nur glaubhaft inszenieren?

Alles vorbereitet für den Heldentod?
Einen klassischen Selbstmord auf offener politischer Bühne scheut der Kanzler mit Blick auf sein Bild in den Geschichtsbüchern, obwohl dies der weitaus einfachste und schnellste Weg zu Neuwahlen wäre. Und so wird nun beraten und getrickst, im Blätterwald eifrig spekuliert, werden hinter den Kulissen verschiedenste Drehbücher durchgespielt: Beordert der Kanzler sein ohnehin nicht sonderlich geliebtes Kabinett zwecks Enthaltung nach Hause, ohne es freilich zu entlassen? Verknüpft der Kanzler die Vertrauensfrage mit einer ohnehin in der Koalition umstrittenen Sachabstimmung? Strebt man doch eine Änderung des Grundgesetzes an (das ja sowieso schon von den Kanzlern der Republik nach wahltaktischem Kalkül strapaziert und gebogen wurde), um dem Bundestag das Recht zur Selbstauflösung einzuräumen? Oder erklärt der Kanzler doch noch den Rücktritt – nur wem? Wer würde das nicht verstehen? Nein, wie das Stück denn nun heißen und ablaufen soll, wird erst zur Premiere am 1. Juli verraten. Politik als Stand-up-Tragedy.


Das aktuelle Ensemble
Montage: Michael Klemm

Vertrauen oder Misstrauen – das ist hier die Frage
Immerhin: Der Kanzler und seine Mannschaft tun momentan wirklich alles dafür, damit ihnen das Vertrauen nicht nur auf der politischen Bühne entzogen wird. Selten hat sich eine Partei so überzeugend selbst zerlegt und damit jeden Zweifel zerstreut, dass eine Vertrauenskrise vorliegt. Grotesk, wenn nach all diesem Theater der Kanzler sogar noch damit scheitern würde, Misstrauen zu erheischen. Oder ausgerechnet ein CDU-Bundespräsident das vorzeitige Ende von Rot-Grün verhindern müsste. Oder Oppositionsabgeordnete aus Angst um ihren Arbeitsplatz heimlich für den Kanzler stimmen sollten. Grotesk, aber was ist schon undenkbar im absurden Theater?

Das Vertrauen in die eigene Stärke haben der Medienkanzler und seine Truppe offenbar jetzt schon verloren. Sieben Jahre Machtteilhabe und Kompromisssuche haben an den Darstellern gezehrt, niemand will mehr die Hauptrolle spielen, die Reformkraft wurde von den wirtschaftlichen Realitäten zermahlen, jeder Ansatz stürzt nur noch mehr in die Depression. Und auch das öffentliche Vertrauen ist aufgezehrt, alle Kritiker von links bis rechts fordern des Kanzlers Rücktritt und die Absetzung des Spielplans. Jede Ansprache wirkt wie eine Abschiedsrede einer Regierung auf Abruf. Koalitionsdämmerung. Die Opposition entwirft bereits ungebremst ihr 100-Tage-Programm und verteilt schon die Intendantenposten. So viel Ende war nie, der letzte Akt hat bereits begonnen.

Gar kein Skandal mehr? Das Publikum droht einzuschlafen
Somit droht das langweiligste Wahlstück aller Zeiten. Ausgerechnet das Thema, bei dem die Politiker in einer globalisierten und durchökonomisierten Welt am wenigsten gestalten und verändern können, die Schaffung von Arbeitsplätzen, schlägt alle anderen Debatten aus dem Feld. Man stelle sich vor: Eine ostdeutsche, protestantische, kinderlose Frau nicht nur an der Spitze der CDU, sondern vermutlich bald im Kanzleramt, ein bekennender Homosexueller gibt womöglich demnächst den Vizekanzler. Und selbst bei dieser Vorstellung, die noch zu Kohls Zeiten völlig undenkbar gewesen wäre, reibt sich der Michel kaum mehr die Augen.

Eigentlich ein beachtlicher Fortschritt – und ein Verdienst der so arg zerrupften Koalition. Ironie der Zeitläufte, dass ausgerechnet jene Partei, die solchen Wandel maßgeblich herbeigeführt hat, nun von des Kanzlers Vabanquespiel in der Existenz bedroht scheint. Die grünen Gesellschaftsreformen fressen ihre Kinder. Joschka wird vom Außen- zum Draußenminister, Trittin versteht seine Umwelt nicht mehr und wird jeder Energie beraubt, selbst Künast scheint verbraucht und sucht nach Schutz. Die tragischen Helden sind gefunden.

Von Europa lernen heißt verlieren lernen

Ende der europäischen Lustspiele?
Quelle: www.bundesregierung.de
Vielleicht könnte Schröder in seiner Mitleid-Crisis von der Europäischen Union lernen, wie man Misserfolge erfolgreich organisiert. Ein Gespenst geht um in Europa, und das heißt Volksabstimmung. Beinahe täglich lernen wir die europäischen Spielarten des Nein kennen, von Non über Nee zu No, bis es irgendwann bei den europäischen Festspielen wohl endgültig Njet heißt. Am Euro wird gerüttelt, über die Finanzen gestritten, die Erweiterung torpediert. Derzeit sieht Europa noch älter aus, als US-Verteidigungsminister Rumsfeld es jemals titulieren konnte. Vielleicht sollte sich Europa (Eur-opa?) lieber einen neuen Namen geben statt einer Verfassung?

Wie Schröder glaubt auch die EU-Spitze, dass die eingeleiteten Reformen den Weg zum Glück verheißen, nur will dies das dumme Publikum das Brechtsche Lehrstück einfach nicht begreifen. Demokratie kann mächtig wehtun. Europas Regierungschefs, gleich welcher Couleur, werden reihum ausgepfiffen, abgewatscht oder abgewählt, stecken im kollektiven „Bierverschiss“, wie dies der alte SPD-Recke Erhard Eppler drastisch formulierte. Die Folgen der Globalisierung sind für jede nationale Regierung unkontrollierbar geworden, jede Abstimmung, egal worüber, wird zum Denkzettel instrumentalisiert. Das Publikum wendet dem Stück den Rücken zu. Kein Wunder, wenn Schröder nicht mehr regieren und schauspielern mag.


Showdown der Hauptdarsteller: Miss-Wahlen im September?
Quelle: www.ftd.de

Vorhang auf zur Misswahl
Und so werden die vermutlichen Neuwahlen im September wohl auch im anderen Sinne zur Miss-Wahl. Alles spricht dafür, dass Angela Merkel die erste Kanzlerin der Bundesrepublik wird. Aber ob sich die Frauenbewegung darüber wirklich freuen kann? Die Serie der Miss-Wahlen dürfte auch unter Miss Merkel weitergehen.

Veröffentlicht am 14.06.2005
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